Enteignungen und Vertreibungen von Kleinbäuer*innen, ökologische Zerstörung und Privatisierung der Natur nehmen zu. Unter diesen Bedingungen ist es umso wichtiger, das Menschenrecht auf Land und andere natürliche Ressourcen zu stärken. Im Mittelpunkt müssen dabei die betroffenen Menschen und Gemeinschaften stehen.
Die neue Publikation schlägt vor, das Menschenrecht auf Land als das Recht jedes Menschen anzuerkennen, Land und damit verbundene natürliche Ressourcen - einzeln oder in Gemeinschaft - wirksam zu nutzen, um sich selbst zu ernähren und die eigene Kultur zu entwickeln. Aufgrund der Tatsache, dass alle Menschen direkt oder indirekt auf Land und andere natürliche Ressourcen zu ihrem Überleben angewiesen sind, sind die Staaten verpflichtet, die Anerkennung, die Achtung, den Schutz und die Erfüllung dieses Rechts zu stärken.
Während der großen Nahrungsmittelpreiskrise 2007/2008 waren die Zahl der Hungernden auf einem Höhepunkt. Heuer bestehen, trotz einiger Fortschritte, viele der Probleme, die zur Krise führten, weiterhin. In ihren Empfehlungen zur Überwindung der Krise weist die Publikation auf die Notwendigkeit systemischer Transformationen hin, auf einen Übergang zu nachhaltigen Produktions-, Vertriebs- und Verbrauchsmodellen, die auf Solidarität, sozialer, ökologischer und geschlechtsspezifischer Gerechtigkeit und der Garantie aller Menschenrechte basieren.
Frei nach dem Motto „Arme bekämpfen statt Armut“ werden derzeit in Österreich politische Kampagnen gefahren, um soziale Errungenschaften abzubauen und Bezieher*innen von sozialstaatlicher Unterstützung an den Rand der Gesellschaft zu drängen. Sie werden zu Bittsteller*innen degradiert und nicht als Rechtsinhaber*innen gesehen. Soziale Missstände sind nicht nur ein gesellschaftliches Problem, sondern in vielen Fällen auch eine Verletzung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte. Die Menschenrechte dienen schließlich dazu, Personen gegen Unterdrückung von Staaten zu schützen. Unterdrückung entsteht auch, wenn in einem Staat Menschen sozial benachteiligt werden - sei dies durch den Staat selbst oder die Gesellschaft als Ganzes. Es geht um das Verhindern staatlicher oder privater Willkür bei der Verteilung (knapper) Ressourcen und um den Schutz der Menschenwürde.
Im FOOD-First Schwerpunkt „Soziale Rechte“ schauen wir, wie es um diese Rechte in Österreich bestellt ist und stellen FIANs Arbeit in der österreichischen Armutskonferenz vor.
Des Weiteren warten in dieser Ausgabe Neuigkeiten aus Brasilien (Seite 8), ein Artikel zu Corporate Capture in Mexiko (Seite 10) und ein Bericht der erfolgreichen FIAN-Sommerakademie (Seite 15) auf Sie.
Zwischenstaatliche Abkommen erleichtern Konzernen den Zugang zu Märkten und Rohstoffen und schützen ihre Interessen mit einklagbaren Rechten. Für den Schutz der Menschenrechte bei weltweiten Unternehmensaktivitäten gibt es jedoch bloß freiwillige Leitprinzipien, deren Anerkennung den Staaten wie global agierenden Unternehmen derzeit bloß „empfohlen“ wird. Bei Verstößen haben die Opfer praktisch keine Chance auf Entschädigung und Wiedergutmachung, die Unternehmen bleiben straflos. Das muss sich ändern! Menschenrechte müssen effektiv geschützt werden. Dafür braucht es ein verbindliches Abkommen, in dem die Weltgemeinschaft Unternehmen zur Einhaltung von Menschenrechten verpflichtet.
Dieses Infoblatt informiert über das UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechte, auch TNC-Treaty genannt, und dessen Hintergrund.
In zunehmendem Maße begehen Unternehmen Menschenrechtsverbrechen im Ausland, während die Heimatstaaten wegschauen. Die Erweiterung der Sojamonokulturen in der Region Matopiba in Brasilien und das Abladen von giftigen Müll durch Texaco-Chevron in Ecuador führten zu enormer Umweltzerstörung, Gesundheitsschäden und Menschenrechtsverletzungen. Sie sind nur einige Beispiele für eine lange Liste. Wir müssen handeln! FIAN hat ein Handbuch und ein Toolkit veröffentlicht, worin steht, wie man die Zuständigkeit der Staaten über ihre Menschenrechtsverpflichtungen außerhalb ihres eigenen Territoriums überwacht, um die Kämpfe gegen Menschenrechtsverletzungen durch Konzerne zu stärken.
In zunehmendem Maße begehen Unternehmen Menschenrechtsverbrechen im Ausland, während die Heimatstaaten wegschauen. Die Erweiterung der Sojamonokulturen in der Region Matopiba in Brasilien und das Abladen von giftigen Müll durch Texaco-Chevron in Ecuador führten zu enormer Umweltzerstörung, Gesundheitsschäden und Menschenrechtsverletzungen. Sie sind nur einige Beispiele für eine lange Liste. Wir müssen handeln! FIAN hat ein Handbuch und ein Toolkit veröffentlicht, worin steht, wie man die Zuständigkeit der Staaten über ihre Menschenrechtsverpflichtungen außerhalb ihres eigenen Territoriums überwacht, um die Kämpfe gegen Menschenrechtsverletzungen durch Konzerne zu stärken.
Neue Studie von FIAN Österreich deckt auf: Einfluss von Konzernen auf Regierungen und UN-Institutionen im Bereich Mangelernährung wächst rapide.
Was auf unseren Tellern landet, wird zunehmend durch transnationale Konzerne beeinflusst. Transnationale Konzerne sind die Global Player im Spiel um unsere Ressourcen und Ernährung. FIAN deckt Allianzen von Regierungen und Konzernen auf, die die Anreicherung von Grundnahrungsmitteln mit künstlichen Vitaminen und Mineralstoffen – auch mit Hilfe von Gentechnik – im Globalen Süden propagieren. Die Fallbeispiele in der Studie bringen ans Licht: Unternehmen wie Monsanto, Nestle oder Unilever sichern sich unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Mangelernährung satte Gewinne auf Kosten unserer Gesundheit und Umwelt. Dabei erlangen sie zunehmend Einfluss auf Regierungsprogramme sowie einflussreiche UN-Gremien. Damit wird ein unabhängiger, globaler Diskurs zu Ernährung durch Profitinteressen untergraben. Mangelernährung wird dadurch nicht bekämpft, sondern verstärkt.
Internationale Klima- und Finanzierungsmechanismen als Auslöser von Menschenrechtsverletzungen? Industrieländer finanzieren Klimaschutzinvestitionen in Entwicklungsländern, bei denen die lokale Bevölkerung und deren Rechte oft zur Nebensache werden. Der FIAN-Arbeitskreis Klima hat hierzu eine Studie veröffentlicht und verschiedene Klimaschutzinstrumente auf ihre menschenrechtliche Komponente hin untersucht.
FIAN veröffentlicht eine Untersuchung über Landkonflikte in Ländern des Globalen Südens, die durch europäische Investitionen verursacht werden. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Akteure aus Europa oftmals an Landgrabbing beteiligt sind und dass die Politik auf die hiermit verbundenen menschenrechtlichen Probleme bislang kaum angemessene Antworten gefunden hat. Die Publikation dokumentiert u.a. Fälle von Landgrabbing in Sambia, Uganda, Kongo und Mosambik.Broschüre ist eine deutschsprachige Zusammenfassung der Studie „Land Grabbing and Human Rights: The Involvement of European Corporate and Financial Entities in Land Grabbing outside the European Union“, die im Mai 2016 im Auftrag des Europäischen Parlaments veröffentlicht wurde. Die Studie beschreibt eine Vielzahl bislang ausgebliebener Handlungsmöglichkeiten der EU und ihrer Mitgliedstaaten, um das weltweite Landgrabbing zu reduzieren.
Was auf unseren Tellern landet, wird zunehmend durch transnationale Konzerne beeinflusst. Sie sind die Global Player im Spiel um unsere Ressourcen und Ernährung. Besonders perfide ist, dass sie sich Gewinne auf Kosten kleinbäuerlicher Existenzen, der Gesundheit und Umwelt unter dem Deckmantel der Hungerbekämpfung sichern. Dabei gewinnen sie zunehmend Einfluss auf Regierungsprogramme sowie UN-Gremien. So werden Investmentfonds zu Akteuren der Entwicklungshilfe und Lebensmittelkonzerne wie Nestlé oder Coca Cola verschreiben sich angeblich dem Kampf gegen Mangelernährung. Mit diesen erschreckenden Entwicklungen befasst sich der Schwerpunkt dieser Ausgabe.
Angesichts dieser Entwicklungen, ist der Einsatz für das Recht auf Nahrung umso wichtiger geworden. Menschenrechtsarbeit braucht einen langen Atem und Kontinuität. Daher freuen wir uns, auch von einigen Erfolgen auf dem Weg zu einer Welt frei von Hunger berichten zu können: Das EU-Parlament erkennt die Landkonzentration in Europa als Problem an, sowie dass die gemeinsame europäische Agrarpolitik dazu beiträgt (Seite 8). Österreich will sich an der Sitzung der UN-Arbeitsgruppe zur Erklärung für die Rechte von Kleinbäuer*innen einbringen (Seite 9) und Österreich hat im Rahmen des UPR-Verfahren am Menschenrechtsrat in Genf zumindest einen Teil der Vorschläge von FIAN Brasilien und dem Indigenenrat CIMI sowie eine konkrete Empfehlung zu Rechten von Indigenen in seinem Statement aufgenommen (Seite 11).
In seiner neuen Broschüre „Human Rights for People’s Sovereignty - How to Govern over Transnational Corporations?“ setzt sich Rolf Künnemann kritisch mit dem strategischen Einsatz des Menschenrechtsdiskurses durch transnationale Konzerne auseinander. Diese Vereinnahmung von Menschenrechten zu PR-Zwecken wird auch als ‚Corporate Capture‘ bezeichnet. Die Verwirklichung von Menschenrechten ist jedoch keine moralische Frage, sondern ein politischer Anspruch aller: Weltweit haben sich Staaten zur Wahrung dieser Rechte verpflichtet.
2016 war ein spannendes und vielfältiges Jahr für FIAN: Schwerpunkte unserer Arbeit waren unter anderem die Rolle Europas beim globalen Land Grabbing, der Einfluss transnationaler Konzerne auf die Agrar- und Ernährungspolitik und die Krise des Milchmarkts in Österreich. Wir möchten vor allem Alternativen aufzeigen: Seien es ein Menschenrechts-Abkommen zu transnationalen Konzernen, alternative Wege in der Verwaltung von Land oder eine Kehrtwende in der Milchpolitik. An dieser Stelle möchten wir uns herzlich bei allen Mitgliedern, Aktivist*innen und Fördergeber*innen bedanken! Nur Dank Ihrer großen Unterstützung können wir gemeinsam etwas bewegen und gehen auch 2017 Schritt für Schritt gen eine Welt frei von Hunger.
FIAN Österreich hat sich die SDGs unter dem Gesichtspunkt des Rechts auf Nahrung angeschaut und ein Positionspapier verfasst. Wir sehen viele positive Punkte, erkennen aber auch Lücken und äußern unsere Bedenken.
Während die Rolle von Investitionen aus China oder den Golfstaaten mehr Aufmerksamkeit bekommen hat, wurde die Rolle der EU und ihrer Mitgliedstaaten im globalen Land Grabbing bisher eher selten beleuchtet. Die Publikation „Land Grabbing and Human Rights: The Role of EU Actors Abroad“ von FIAN International und „Hands on the Land for Food Sovereignty“ zeigt, inwiefern verschiedenste Akteure der EU an Land Grabbing und damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind.
Diese Publikation ist die Kurzfassung einer Studie von 2016 von FIAN International und niederländische Institute for Social Studie (ISS), die vom EU-Parlament in Auftrag gegeben wurde.
Weltweit sind Arbeiter*innen von Verletzungen ihrer Menschenrechte betroffen. Dies trifft vor allem auf jene Menschen zu, die im informellen Sektor tätig sind und dadurch nicht von bindenden internationalen Standards geschützt sind. Aber auch im formellen Sektor werden Grundrechte von Arbeiter*innen verletzt.
Die neuste Ausgabe der Serie „The Struggle for the Right to Food and Nutrition“ beschäftigt sich mit den Rechten von Arbeiter*innen. Ihr Recht auf Nahrung kann nur verwirklicht werden, wenn ihnen adäquate Löhne zugestanden werden.
Auch wenn auf politischer Ebene oftmals von „Nachhaltigkeit“ die Rede ist, basiert unser Wirtschaftssystem nach wie vor auf Wachstum. Industrielle Agrar- und Lebensmittelsysteme zerstören unser Ökosystem und entziehen zukünftigen Generationen ihre Lebensgrundlage.
Die April-Ausgabe der „Struggle for the Right to Food and Nutrition“ Serie beschäftigt sich mit der Frage, wie das Recht auf Nahrung für zukünftige Generationen gewahrt werden kann, die noch keine Möglichkeit haben, ihre Rechte zu artikulieren.
In Zeiten der Veränderung kämpfte FIAN International weiterhin für das Recht auf Nahrung, zeigt der Jahresbericht 2016.
Laut FIAN Internationals Generalsekretärin Sofia Monsalve wurden FIANs Aktivitäten im Kontext des Wandels durchgeführt. In ihren Worten war Veränderung im vergangenen Jahr grundlegend: "Alternative Denkweisen sind stärker geworden als je zuvor und rütteln an den Grundlagen dessen, was einige als stabile Systeme betrachteten. Leider haben in manchen Ländern die lautesten Stimmen oft reaktionäre Gedanken verbreitet und die Schwächung der Menschenrechte ausgelöst". Zur aktuellen Lage der Menschenrechte sagt sie: "Nicht nur Fortschritte im Bereich der Menschenrechte zu erzielen, scheint anspruchsvoll zu sein, sondern auch die bereits errungenen Erfolge sind gefährdet. Und genau deshalb müssen wir handeln".
Der Bericht zeichnet eine Zukunftsvision und bekräftigt erneut, dass die am stärksten betroffenen Gruppen in politischen Entscheidungsprozess im Mittelpunkt stehen müssen, um die strukturellen Ursachen von Hunger und Mangelernährung effektiv zu bekämpfen.
Die März-Ausgabe der "Struggle for the Right to Food and Nutrition" Serie untersucht, wie die Diskriminierung von Frauen dazu führt, dass sie die größte Gruppe unter den an Hunger leidenden Menschen sind und welche Auswirkungen diese Diskriminierung auf das ganze Lebensmittelsystem hat.
Diejenigen, die ihre sexuelle Identität nicht durch soziale Normen definieren, werden eher diskriminiert und stehen vor großen Herausforderungen, wenn es darum geht, eine angemessene Ausbildung zu erhalten, eine Arbeit zu finden oder soziale Unterstützung zu bekommen. Diese Diskriminierungen haben einen großen Einfluss auf ihre Fähigkeit, sich angemessen zu ernähren.
Unsere Februar-Ausgabe der "Struggle for the Right to Food and Nutrition" Serie untersucht, wie die schreckliche Diskriminierung, die LGBTIQA-Gruppen aufgrund sexueller Identitäten erleiden, ihren Zugang zu adäquater und nahrhafter Nahrung gefährdet.
Mangel- und Unterernährung verursachen fast die Hälfte der Todesfälle bei Kindern unter fünf Jahren, das sind 3,1 Millionen pro Jahr. Nach jüngsten Schätzungen ist jedes vierte Kind weltweit in seiner Entwicklung gehemmt aufgrund von unzureichender Nahrungsversorgung und 66 Millionen der Grundschüler*innen im Globalen Süden gehen hungrig zur Schule!
Diese Bedingungen sind das Ergebnis der fehlenden oder ineffizienten Sozialpolitik des Staates, das Fehlen von Beschäftigungsmöglichkeiten und die Diskriminierung von Frauen. Die Nicht-Verwirklichung ihres Rechts auf angemessene Nahrung, verhindert auch, dass Kinder ihre Grundrechte, einschließlich das Recht auf Bildung, wahrnehmen können. Dies ist ein Teufelskreis, der nicht nur lebensbedrohlich ist, sondern auch Armut zementiert.
Was sind die erforderlichen Ansätze und Maßnahmen, um einen angemessenen Schutz für Kinder zu gewährleisten? Muss man auf die Verabschiedung einer allgemeinen Bemerkung zum Recht der Kinder auf Nahrung und Ernährung hinarbeiten?
Zugang zu Land und anderen natürlichen Ressourcen ist eine wichtige Voraussetzung für das Recht auf Nahrung. Land, Wasser und Saatgut dürfen nicht der Kontrolle der Konzerne überlassen werden, denn wer sie kontrolliert, bestimmt was auf unseren Tellern landet. Doch leider nimmt die Macht- und Marktkonzentration weiter zu. Auch Land konzentriert sich immer mehr in den Händen weniger – das auch in Österreich. FIAN veranstaltete daher das erste Land-Forum für Ernährungssouveränität mit und forderte unter dem Motto „Böden aufbrechen!“ ein Umdenken in der Landpolitik. Es vernetzten sich Initiativen aus ganz Österreich und tauschten sich mit ihren Kolleg_innen aus den Niederlanden, dem Baskenland, Frankreich und Deutschland aus. Neue Synergien sind entstanden und Projekte auf dem Weg – der Wandel von unten hat längst begonnen. Mehr zur Landverteilung in Österreich sowie Projekten, die sich der Landkonzentration widersetzen, in unserem Schwerpunkt ab Seite 2.
Dieses Heft zeigt aber auch: Gemeinsam können wir etwas bewegen! Im Saatgutbereich zeichnen sich erste Erfolge ab: Über die Stellungnahme des EU-Parlaments gegen Patente auf Leben lesen Sie auf Seite 11. Auf UN-Ebene bewegt sich ebenfalls etwas: Die EU gibt ihre Blockadehaltung auf und nimmt an der Arbeitsgruppe zum UN-Abkommen zu Konzernregulierung teil (Seite 8). Der Kampf der Guaraní-Kaiowá in Brasilien bekommt Unterstützung: Das EU-Parlament verurteilt die Gewalt gegen die Indigenen und ruft den brasilianischen Staat zum Handeln auf (Seite 10). Mit dem Wissen zusammen etwas bewegen zu können, gehen wir motiviert in das Jahr 2017 – Mit Ihrer Unterstützung Schritt für Schritt in eine Welt frei von Hunger!
Die Ausgabe ist leider vergriffen. Sie können das Exemplar allerdings gerne herunterladen.
Indigene Gemeinschaften, Kleinbauern und –bäuerinnen, Fischer*innen, Hirt*innen werden als erstes von den Auswirkungen der Klimakrise getroffen. Vor fast einem Jahr während COP21 in Paris diskutierten und verurteilten sie die aktuellen technikbasierten und marktorientierten Ansätze zur Klimakrise. Sie kämpfen für echte Lösungen, die an der Wurzel der Krise anpacken – Es braucht einen Systemwandel, um den Klimawandel zu stoppen!
Der Zweck dieses Berichts ist es, ihre Stimmen zu verstärken und die politischen Botschaften der 16 Vertreter*innen sozialer Bewegungen, die an dem COP 21 Treffen teilgenommen haben, breit zu streuen.
Der Bericht ist ein Produkt der gemeinsamen Zusammenarbeit vieler sozialer Bewegungen und befreundeten Organisationen aus der ganzen Welt. Mehr als zwanzig Gruppen haben zum Bericht beigetragen.
Das Land-Forum für Ernährungssouveränität fand von 25.-26.11.2016 im Rahmen des Projekts Hands on the Land for Food Sovereignty und Nyéléni Austria statt. Wir wünschen eine anregende Lektüre!
Veranstaltet wurde das Land-Forum für Ernährungssouveränität von FIAN Österreich, ÖBV-Via Campesina Austria, NEL- Netzwerk Existenzgründung in der Landwirtschaft, Verein RASENNA – Boden mit Zukunft und VHS – Die Wiener Volkshochschulen. An diesem Bericht mitgearbeitet haben Markus Löw, Bernadette Gugerell, Brigitte Reisenberger und Margit Fischer. Danke! Der Inhalt entspricht einer Zusammenfassung der Audio-Transkription. Die Abbildungen sind dem Graphic Recording, das von Anita Berner direkt vor Ort angefertigt wurde, entnommen.
Die ländliche Bevölkerung spielt eine Schlüsselrolle bei der Ernährung der Weltbevölkerung. Die vierte Ausgabe der Serie "Struggle for the Right to Food and Nutrition" untersucht die Herausforderungen denen sie gegenüber stehen.
Drei von vier Hungernden weltweit leben als Kleinbauern, Viehzüchter und Arbeiter auf dem Land. Hunger betrifft also in erster Linie diejenigen, die am Land leben und einen Großteil der globalen Lebensmittel produzieren. Zudem wird ihr Zugang zu und ihre Kontrolle über natürliche Ressourcen zunehmend eingeschränkt. Infolgedessen können sie nich genug Einkommen erwirtschaften, das ihnen erlaubt in Würde zu leben.
Was sind erforderliche Ansätze, um ihre Rechte zu schützen?
Die Broschüre "Besser anders, anders besser: Mit Agrarökologie die Ernährungswende gestalten" zeigt, dass Landwirtschaft und Ernährung anders, besser geht und informiert über praxiserprobte Alternativen, in denen großes Potenzial steckt. Im Fokus stehen Beispiele agrarökologischer Anbaumethoden, innovativer Vermarktungswege und Initiativen zur politischen Mitgestaltung des Ernährungssystems.
Der Konsens über die Bedeutung von Agrarökologie ist groß. Die verschiedenen Beiträge verdeutlichen, wie Bauern und Bäuerinnen mit agrarökologischen Anbauverfahren die Bodenfruchtbarkeit und natürliche Ressourcen schützen, die Vielfalt auf den Äckern und Tellern fördern, und wie durch innovative Vermarktungswege viele Menschen mit frischen und gesunden Lebensmitteln versorgt werden. Zivilgesellschaftliche Initiativen erlangen mehr Mitspracherechte in der Gestaltung lokaler Ernährungssysteme und entwickeln Ernährungspolitik mit.
Agrarökologie schafft Alternativen zur kapitalintensiven, von Konzerninteressen geleiteten industriellen und exportorientierten Landwirtschaft. Bauern und Bäuerinnen finden Anerkennung als zentrale Akteure im Ernährungssystem, man arbeitet mit der Natur statt gegen sie, lokale Märkte werden gestärkt und die Unabhängigkeit von Erdöl, Chemie und Gentechnik gefördert.
Die Broschüre arbeitet heraus, welche Alternativen bereits erfolgreich umgesetzt werden. Sie analysiert, welche politischen Instrumente nötig sind, um Agrarökologie zu unterstützen und weiter zu verbreiten, und lädt dazu ein, sich für eine sozial gerechte und ökologisch nachhaltige Neuorientierung in der Landwirtschaft einzusetzen.
Die Broschüre "Besser anders, anders besser: Mit Agrarökologie die Ernährungswende gestalten" ist eine gemeinsame Publikation von Brot für Welt, FIAN, Forum Umwelt und Entwicklung, Heinrich-Böll-Stiftung, INKOTA-netzwerk, MISEREOR, Oxfam und Rosa-Luxemburg-Stiftung.
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