Landraub in Ghana

Das Fact Sheet beschreibt den Landhunger der internationalen Agrartreibstoff-Industrien in Ghana und die Auswirkungen auf das Recht auf Nahrung der lokalen Gemeinden.

FOODFirst Magazin 2010/2

Gefahr oder Chance?
Afrika im Fokus von ausländischen Investoren

Der aktuelle Schwerpunkt dieser FOODFirst-Ausgabe befasst sich mit ausländischen Direktinvestitionen in Afrika und deren Auswirkungen auf das Recht auf Nahrung. Die Beiträge zeigen deutlich, dass Investitionen allein keine Garantie geben für Entwicklung und weniger Armut. Im Gegenteil: Bei vielen Investitionsprojekten genießen Profitinteressen eindeutig Vorrang vor menschenrechtlichen Überlegungen. Doch das Urteil der Afrikanischen Menschenrechtskommission zugunsten der Endorois in Kenia ist mehr als nur ein Hoffnungsschimmer. Es ist auch ein klares Warnsignal an all diejenigen, die Afrika noch immer als Selbstbedienungsladen ansehen und keine Rücksicht auf die lokale Bevölkerung nehmen möchten.

Doch nicht nur in Afrika sollten Investoren zur Rechenschaft gezogen werden können, sondern auch am Unternehmenssitz. Deshalb bitten wir sie, die Kampagne des CorA-Netzwerkes Rechte für Menschen – Regeln für Unternehmen zu unterstützen. Denn auch das zeigt das Endorois-Urteil: Die Einklagbarkeit von Menschenrechten ist ein entscheidender Schlüssel zum Erfolg.

Herausgeber: FIAN Deutschland

Jahresbericht 2009

Im Jahr 2009 wurden insgesamt 15 internationale FIAN-Eilaktionen durchgeführt. 2009 war auch der Kampagnenabschluss von „Face-It-Act-Now“: Mit Briefaktionen konnte etwa für die indigene Gemeinschaft Yanadi im indischen Andhra Pradesh, die vom Bau eines Hafens negativ betroffen war, im Juni ein Zwischenerfolg erzielt werden.

FOODFirst Magazin 2010/1

Wer die Saat hat, hat das Sagen
Gewinner und Verlierer der Neuen Grünen Revolution

Die Sicherung des Zugangs zu produktiven Ressourcen für marginalisierte KleinbäuerInnen und Landlose steht dabei nach wie vor im Zentrum unserer Arbeit, ohne dass wir das Recht auf Nahrung anderer Bevölkerungsgruppen aus dem Auge verlieren wollen. Die Artikel in diesem Heft zeigen sehr eindrücklich, dass die Kontrolle über das Saatgut eine zentrale Herausforderung für das Menschenrecht auf Nahrung ist. Besonders beeindruckend sind in diesem Zusammenhang die Erkenntnisse der Nobelpreisträgerin Elinor Ostrom, die aufgezeigt hat, dass Gemeinschaftsbesitz und -organisation ein Schlüssel zur nachhaltigen Ressourcennutzung sein können. Damit bestätigt sich folgende These: dort, wo weder staatliche Macht noch das Profitinteresse einiger Weniger dominieren, stehen die Chancen gut, dass Menschen sich so organisieren, dass alle genug zu essen haben.

Herausgeber: FIAN Deutschland

Land Grabbing - Moderne Landnahme und das Recht auf Nahrung

Land Grabbing führt zur Verschärfung von Landkonflikten, zur Verdrängung und Vertreibung von KleinbäuerInnen, Fischern und Nomaden. Die Konzentration von Land in den Händen weniger nimmt zu, die strukturellen Ursachen von Hunger und Unterernährung werden verstärkt anstatt beseitigt. Land Grabbing bedroht die Ernährungssicherheit ganzer Staaten. Das Fact Sheet fasst Hintergründe zusammen und formuliert FIANs Forderungen.

Herausgeber: FIAN Deutschland.

FOODFirst Magazin 2009/3

Alles unter Kontrolle
Warum die Hungerkrise kein Ende findet

Fast jeder sechste Mensch ist heute chronisch unterernährt, jeder Dritte leidet an Mangel- und Fehlernährung. Der Rekordhunger von 2009 folgt einer Rekordernte im Jahr 2008 – ein beispielloser Skandal der Weltpolitik.
An Nahrungsmitteln mangelt es nicht. Das Problem ist die ungerechte Verteilung produktiver Ressourcen und Einkommen. Diese Lektion haben die meisten Regierungen immer noch nicht
gelernt. Das zeigen die internationalen Programme gegen die Hungerkrise, die fast ausschließlich auf Produktivitätssteigerung setzen (Seite 4-5). Das zeigt auch die Abschlusserklärung des Welternährungsgipfels, welche die strukturellen und internationalen Ursachen des Hungers konsequent ausblendet (Seite 3).
Erfreulich ist hingegen die Reform des UN-Komitees für Welternährungssicherung. Sie folgt in weiten Teilen den Empfehlungen sozialer Bewegungen, FIANs und des UN-Sonderberichterstatters für das Recht auf Nahrung, Olivier De Schutter (Seite 6-7).
Eine wichtige Arbeitsgrundlage des Komitees werden die Leitlinien zum Menschenrecht auf Nahrung sein. FIAN wird sich dafür einsetzen, dass es nicht bei hohlen Worten bleibt.

Herausgeber: FIAN Deutschland

FOODFirst Magazin 2009/2

Rechtlos in Afrika?
Chancen und Hindernisse für das Recht auf Nahrung

Wenn Sie dieses Heft erhalten, dauert es nur noch ein Jahr bis zur ersten Fußballweltmeisterschaft in Afrika. Am 11. Juli 2010 findet das Endspiel in Johannesburg statt. Afrika – auf dem Wege zu einem selbstverständlichen Platz in der Weltgesellschaft, den europäische Mächte ihm lange genug streitig gemacht haben. Welche afrikanischen Mannschaften werden am Kap eine Runde weiter kommen – wird sogar eine ins Finale gelangen? Afrika hat viele gute Spieler. Gefragt ist in den nächsten zwölf Monaten vor allem ein gutes Mannschaftsspiel.

Das gilt auch im Kampf gegen den Hunger. In der Stadt des WM-Finales ist es die Wasserversorgung für die Bevölkerung im Stadtteil Phiri, wo Behörden und Gerichte noch besser zusammen spielen müssen. In Ghana sind es die Behörden, eine Goldschürfgesellschaft und die Bäuerinnen und Bauern von Yayaaso, wo Fairplay erst noch eingeübt werden muss. Beides wird in diesem Heft thematisiert. Wenn einheimische Mannschaften nicht gut spielen, hilft FIAN mit einer internationalen Mannschaft aus Frauen und Männern, um dem Recht auf Freiheit von Hunger zur Geltung zu verhelfen. So beim neuen Fall in Uganda, wo es um die Rechte der Menschen aus dem Hirtenvolk der Benet geht.

Es kommt freilich nicht nur auf gute Fußballspieler an, sondern auch auf gute Schiedsrichter. Im übertragenen Sinne braucht Afrika also gute JuristInnen, wenn das Recht auf Nahrung erfolgreich geschützt werden soll.

Herausgeber: FIAN Deutschland

Jahresbericht 2008

Rund um den Welternährungstag 2008 standen für FIAN Österreich gleich zwei größere Events auf der Tagesordnung: Die alljährliche Straßenaktion und eine Pressekonferenz zu dem von FIAN International mitherausgegebenen „Right to Food and Nutrition Watch“. Des Weiteren stand das Themen Goldabbau in Ghana im Fokus unserer Arbeit.

FOODFirst Magazin 2009/1

Die Jagd ist eröffnet
Zugang zu Land in Zeiten der Krise

Landjagd in Madagaskar, Sonderwirtschaftszonen in Kambodscha, Nahrungsmittelproduktion als globales Spekulationsgut – Themen dieses Heftes und wie so oft, die Probleme erscheinen bedrückend groß, das Machtgefälle oftmals unüberbrückbar. Allzu oft lassen auch die Gesellschaftsmodelle und Werte, die hinter solchen Phänomenen stehen, jeglichen Respekt vor den Menschen vermissen. Die Finanzkrise, so bitter sie viele trifft, lässt es seit langer Zeit wieder zu, dass auch grundsätzliche Fragen und Systemkritik Gehör finden können. Diese Chance gilt es zu nutzen, denn Krisen können große neue Würfe und Ideen ermöglichen – ebenso häufig führen sie aber auch nur zu kleinkarierten und faulen Kompromissen.

FIAN sollte sich in dieser Situation eindeutig profilieren und auf die Stärken des internationalen Netzwerkes setzen. Nicht Attac noch Amnesty, sondern von beiden das Beste: von unten bewegte, authentische und kompetente Menschenrechtsarbeit. Empowerment, das ebenso von Nord nach Süd wie von Süd nach Nord gelebt werden kann. Von engagierten Fianistas in Indien, Bauernführern in Kambodscha und Indigenen in Lateinamerika lernen wir vieles, zum Beispiel nicht aufzugeben. Gleichzeitig ist das Empowerment und die Unterstützung der Opfer von Menschenrechtsverletzungen in der konkreten Fallarbeit sicherlich eines der stärksten und oft auch ein bewegendes Element der Arbeit FIANs.

Herausgeber: FIAN Deutschland

FOODFirst Magazin 2008/3

Menschenrechtsverteidiger – bedroht, verfolgt, ermordet

Schon vom Jahressteuergesetz 2008 gehört? Es soll Ihnen nicht erspart bleiben. Der Entwurf für dieses Gesetz liegt dem Bundestag vor, und es sind auch neue Bestimmungen zur Gemeinnützigkeit enthalten. Zum Beispiel zur Steuerbefreiung für Spenden, die nicht im Inland, sondern im Ausland ausgegeben werden. Vorgesehen ist, dass die Gemeinnützigkeit nur dann anerkannt ist, wenn bei der Tätigkeit einer Spendenorganisation im Ausland – zum Beispiel, wenn FIAN für die Menschenrechte in Brasilien eintritt (siehe Heftinneres) – das „Ansehen Deutschlands“ gefördert wird. Denn was hat die deutsche Steuerzahlerin für einen Nutzen davon, wenn Landlose in Rio Grande do Sul zu ihrem Recht kommen und nicht erkennbar ist, dass deutsche Spendengelder dafür eingesetzt wurden? So kurzsichtig in der globalisierten Welt denken deutsche Haushälter offensichtlich.

Dieser Gesetzesparagraph kann FIAN nicht gefallen. Es beruhigt nicht, dass ein guter Teil der Spenden an uns gar nicht im Ausland ausgegeben wird, sondern nur die Wirkung unserer Eilaktionen und Interventionen bei den Menschen etwa in Brasilien, für deren Rechte wir eintreten, spürbar ist.

Eine weniger kurzsichtige Sichtweise als die deutschen Haushälter hatten die Politikerinnen und Politiker, die nach dem Zweiten Weltkrieg die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte entworfen haben. Sie wird am 10. Dezember 60 Jahre alt. Alles deutet darauf hin, dass sie auch mit 67 noch nicht in Rente gehen wird; sie ist bekannter und auf dem ganzen Globus ein Dokument der Hoffnung – mehr als je zuvor. Dazu tragen unzählige Frauen und Männer bei, in Nord und Süd, indem sie sich auf sie berufen und gegenüber den Mächtigen für die Durchsetzung ihrer oder anderer Leute Rechte eintreten. Im deutschen Sprachgebrauch hat sich für diese Beherzten der klobige Begriff „MenschenrechtsverteidigerInnen“ breit gemacht, in Anlehnung an „human rights defenders“ im Englischen. Menschenrechtsdokumente stellen den Begriff häufig in den Zusammenhang von Defizitanzeigen und Schutzbedürftigkeit. In ihrer Sicherheit bedroht sind die Kämpfer für die Menschenrechte zuweilen tatsächlich, und zwar viel zu oft. Jedoch kann und darf Menschenrechtsarbeit auch Spaß machen und zur Selbstverwirklichung beitragen. FIAN bietet dafür einen Rahmen, ohne freilich ins Unernste zu gehen. Als internationale Organisation wollen wir Schutz bieten für diejenigen, die ihn brauchen. Das ist uns so ernst, dass wir dem Thema in diesem Heft gerne einen Schwerpunkt widmen.

Herausgeber: FIAN Deutschland

FOODFirst Magazin 2008/2

Europa global – Hunger egal?
Die EU-Handelspolitik und das Recht auf Nahrung

Aktuell ist die weltweite Hungerkrise in aller Munde, Meldungen über Hungerrevolten gehen durch die Nachrichten. Dabei ist es aber leider keine Neuigkeit, dass Millionen von Menschen Hunger leiden. Laut Zahlen der Welternährungsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) waren auch bereits vor der aktuellen Krise rund 850 Millionen Menschen chronisch unterernährt.
Die Ursachen für Hunger liegen deutlich tiefer als auf der politischen Ebene zumeist diskutiert. Einen nicht unerheblichen Anteil der Schuld trägt die Agrarhandelspolitik in den Industrieländern, den internationalen Finanzinstitutionen und der Welthandelsorganisation. Seit den 1980er Jahren wurde vielen südlichen Ländern im Sinne des Freihandelsdogmas auferlegt, ihre Märkte zu öffnen und Unterstützungsleistungen für ihre Landwirtschaft abzubauen. Gleichzeitig werden in den Industriestaaten erhebliche Subventionen an die Landwirtschaft gezahlt. Das Ergebnis: Die geöffneten südlichen Märkte werden von Billigimporten aus den Industrieländern überflutet, mit denen die einheimischen ProduzentInnen nicht konkurrieren können. Viele Länder wurden von Nettoexporteuren zu Importeuren von Nahrungsmitteln – und können jetzt die gestiegenen Preise auf dem Weltmarkt nicht mehr bezahlen.
Ein Ende der aggressiven Exportpolitik von EU und USA ist nicht in Sicht. Die vorliegende Ausgabe des FoodFirst wirft einige Schlaglichter auf die aktuellen Liberalisierungsinitiativen der EU und ihre Auswirkungen.

Herausgeber: FIAN Deutschland

Jahresbericht 2007

2007 startete FIAN Österreich die neue Kampagne „Face It – Act Now“. FIAN-Mitglieder und Partner_innen aus verschiedenen europäischen Ländern wollen Unterstützer_innen gewinnen für gemeinsame Ziele: Etwa die Regierungen Europas und der Europäischen Union dazu zu bringen, eine führende Rolle in der weltweiten Verwirklichung des Menschenrechts auf Nahrung einzunehmen.

FOODFirst Magazin 2008/1

Bagger fressen Bauernland
Bergbau in Westafrika

Die Weltwirtschaft ist im Aufbruch. Die Riesenreiche China und Indien boomen. Und mit ihrem Aufstieg steigt die weltweite Nachfrage nach Rohstoffen. Erst vor einigen Monaten hat China sich den Zugang zu den großen Kobalt-, Kupfer- und Goldvorkommen im Kongo gesichert. Das fordert die etablierten Industrienationen heraus, die bisher relativ konkurrenzlos die Rohstoffe der Welt unter sich aufteilten. Deutschland hat bereits reagiert und sich eine neue Rohstoffstrategie verordnet. Viele afrikanische Staaten können sich freuen. Ihre großen Vorkommen an Gold, Kupfer und Kobalt werden enorme Devisen ins Land spülen. Aber werden auch die Menschen in den Ländern davon profitieren? Die bisherige Erfahrung mit Bergbauprojekten in Afrika macht da wenig Hoffnung. Die Gewinne verschwinden in den Taschen der Konzerne und der gesellschaftlichen Eliten, während die Menschen arm bleiben. Am schlimmsten ist die Situation für diejenigen, die in der Nähe von Minen oder Tagebauprojekten leben. Denn Sozial- oder Umweltstandards beim Abbau der begehrten Metalle gibt es nicht oder sie sind zahnlose Papiertiger. Riesige Landflächen werden unbrauchbar für die Landwirtschaft und Flüsse oder Seen als willkommene Lagerstätte für giftige Abfallprodukte missbraucht. Wo kein Land ist und das Wasser verseucht, da gibt es auch kein Recht auf Nahrung für die auf Landwirtschaft angewiesenen Menschen. Es bleibt zu vermuten, dass im Wettlauf um die Rohstoffe das Recht auf Nahrung weiterhin mehr verletzt als respektiert wird.
Ein guter Grund, diese FoodFirst-Ausgabe dem Thema Bergbau zu widmen.

Herausgeber: FIAN Deutschland

FOODFirst Magazin 2007/3

Eine Perle für Investoren
Uganda im Ausverkauf

„Perle Afrikas“ wird Uganda seit der britischen Kolonialzeit genannt. Doch das immergrüne Land am Viktoriasee wird seit Jahrzehnten arg gebeutelt. Ein Bürgerkrieg folgt dem anderen. Doch auch im Frieden werden die Menschenrechte der EinwohnerInnen immer wieder verletzt. Die Regierung setzt auf Industrialisierung und einen Umbau der ‚primitiven‘ Subsistenzlandwirtschaft zur Exportlandwirtschaft. Mittel hierzu ist die Herstellung möglichst investorenfreundlicher Rahmenbedingungen, auch auf Kosten von ArbeiterInnen- und anderen Rechten. Gerne legt Präsident Museveni auch selber Hand an, um etwa Ugandas erste Großkaffeeplantage in Mubende einzuweihen, für die zuvor mehr als 2.000 Menschen ohne Entschädigung von ihrem angestammten Land vertrieben worden waren, oder um rechtswidrig die Entlassung von streikenden Textilarbeiterinnen durchzusetzen.

Menschenrechtsarbeit ist unter diesen Bedingungen nicht einfach. Der Fall der Mubende-Plantage ist inzwischen bereits seit sechs Jahren anhängig, und bisher folgte noch auf jeden Fortschritt gleich wieder ein Rückschlag. Ihre Prestigeprojekte lässt sich die Regierung nicht so leicht madig machen. Aber so leicht steckt auch FIAN nicht auf, sondern hat in diesem Oktober eine neue internationale Eilbriefaktion gestartet.

Und die Beharrlichkeit zahlt sich auch immer wieder aus. Der Widerstand der ugandischen Blumenindustrie gegen die gewerkschaftliche Organisierung der PlantagenarbeiterInnen wurde unter anderem auch durch eine Briefaktion FIANs in diesem Frühling gebrochen. Der Mubende-Fall steht in diesem Herbst auch im Mittelpunkt der neuen europäischen Kampagne Face-It-Act-Now, über die wir ebenfalls in diesem Heft berichten und für die wir alle herzlich zur Mitarbeit einladen.

Herausgeber: FIAN Deutschland

FOODFirst Magazin 2007/2

Hungerkatastrophen – Ursachen, Folgen, Strategien

Schicksalsschlag Hunger?
Vor 30 Jahren erschien das Buch Food first – beyond the myth of scarcity von Joseph Collins und
Frances Moore Lappé. Dieses Buch war mit ein Anstoß für die Entstehung von FIAN und hat seitdem nur wenig von seiner Aktualität eingebüßt. Dort heißt es etwa: „Die stärkste Beschränkung der Nahrungsproduktion und Verteilung stellt sich als die Ungerechtigkeit heraus, die durch unsere Art von Wirtschaftssystem erzeugt wird. (...). Wir lernten, dass die Amerikaner und Europäer das Lebensmittelproblem nicht lösen müssen. Hungernde Menschen können sich selbst ernähren und tun es auch, wenn man sie nur lässt. (...) Die Aufgabe der Amerikaner – und Europäer – wird jetzt klar. Wichtiger als Lebensmittelhilfe (...) ist der Aufbau einer Bewegung in diesen Ländern, die die Verbindung klarmacht, wie Regierungen, Gesellschafts- und Landeliten die Nahrungssicherheit (...) untergraben.“

Was heißt das heute? In den Millenniumszielen hat sich die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2000 dazu verpflichtet, den Anteil der Armen bis zum Jahr 2015 um 50 Prozent zu reduzieren. Dies schließt auch eine Reduzierung des Anteils der Hungernden ein. Die Realisierung der angestrebten Ziele ist aber nach wie vor in weiter Ferne. Besonders deutlich für die Weltöffentlichkeit wird die Situation der Hungernden im Fall akuter Nahrungsmittelkatastrophen. Derzeit gibt es laut FAO-Angaben 31 Hungerkrisenländer.

Welche Ursachen, Folgen und Strategien es zur Bewältigung der Hungerkrise gibt – davon handelt der Schwerpunkt des vor Ihnen liegenden aktuellen FoodFirst.

FIAN muss und wird sich auch den hier geschilderten Herausforderungen stellen. Wie schreiben
Collins/Lappé: „Das einzige Hindernis für die Lösung des Hungers in der Welt ist das Gefühl der
Machtlosigkeit, das den Menschen aufgezwungen wird.“ „Wir können das Problem des Welthungers nicht für andere Menschen lösen. Sie müssen das selbst tun. Wir können jedoch daran
arbeiten, die Hindernisse zu entfernen, die es den Menschen in aller Welt immer schwieriger machen, die Kontrolle über die Lebensmittelproduktion zu übernehmen und sich selbst zu ernähren. “

Herausgeber: FIAN Deutschland

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