Coffee to Go – Die Vertreibung zugunsten der Kaweri Coffee Plantation in Mubende/Uganda und ihre Folgen
Eine menschenrechtliche Analyse des Vertreibungsfalls im Kontext der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen.
Eine menschenrechtliche Analyse des Vertreibungsfalls im Kontext der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen.
Neuauflage der Broschüre
Die aktualisierte und erweiterte Version der ersten Auflage thematisiert in 19 kurzen Artikeln und Grafiken Probleme und Widersprüche im globalen Lebensmittel- und Agrarsystem, sowie zahlreiche Ideen, Ansatzpunkte und Alternativen. Dabei geht es um die aktuelle multiple Krise, das bedenkliche 'Greening' der Wirtschaft, die Macht der Supermärkte, die Frau in der Landwirtschaft, Migration und Landwirtschaft, Wegwerfgesellschaft, Recht auf Stadt, 'Commons', und solidarische Formen der Landwirtschaft wie CSA, FoodCoops, und vieles mehr. Die Broschüre steht im Kontext der österreichischen (und globalen) Bewegung für Ernährungssouveränität und des Nyéléni-Prozesses. FIAN Österreich hat einen Artikel zum Recht auf Nahrung und Agrartreibstoffen beigesteuert.
Die Broschüre kann gegen eine freie Spende (Richtwert etwa 2€) im FIAN Büro unter office@fian.at bestellt werden.
Vienna+20
Wir lassen Menschenrechte nicht untergehen
Während der zivilgesellschaftlichen Vienna+20-Menschenrechtskonferenz ließen Organisationen und soziale Bewegungen aus aller Welt die Vision „Alle Menschenrechte für Alle“, das Motto der richtungsweisenden Wiener Weltmenschenrechtskonferenz von 1993, wieder aufleben.
Auch in der EU werden Menschenrechte zunehmend ausgehöhlt und verletzt – etwa durch Sparpakete, fehlende Beschränkungen für internationale Firmen und restriktive Migrationspolitken. Doch zeigten die Veranstaltungen von Vienna+20, wie viel Potenzial der Menschenrechtsansatz für die zukünftige Gestaltung von Politiken bietet. Die Erklärung der zivilgesellschaftlichen Konferenz kann sich sehen lassen - es ist eine Bestandsaufnahme der Umsetzungsdefizite des Wiener Aktionsplans von 1993. Es war gut und wichtig, in der aktuellen Krisensituation die menschenrechtlichen Defizite zu benennen und entsprechende Forderungen zu entwickeln!
Politiker_innen tun gut daran, sich mit der Erklärung vertraut zu machen, wollen sie für Bürger_innen weiterhin wählbar bleiben. Woher sollen sie ihre Legitimation beziehen, wenn nicht aus dem entschiedenen Einsatz für die grundlegenden Rechte der Menschen in ihrem Land? Wie in Österreich die Parteien zur Umsetzung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechen stehen, haben wir kurz vor der Wahl erfragt und werden sie zu jeder sich bietenden Möglichkeit an ihre Antworten erinnern.
Die Erklärung Vienna+20 wird weltweit zivilgesellschaftlichen Organisationen Hoffnung und Inspiration für die weitere Auseinandersetzung und ihren Kampf geben. Sie fand bereits bei der Tagung des UN-Menschenrechtsrates im September Verbreitung.
Lassen auch Sie sich von dieser Ausgabe unseres Magazins inspirieren für Ihren weiteren Einsatz für Menschenrechte – in welcher Form auch immer!
Rund 4.000 Vertriebenen verloren im August 2001 für den Bau einer deutschen Kaffeeplantage ihren gesamten Besitz, einige starben an den Folgen der Vertreibung. Dieses Factsheet erzählt von den Verstrickungen der Hamburger Neumann Kaffee Gruppe in diesen Landraub.
Erweiterte Version nun verfügbar - 25.6.2013
Land Grabbing ist nicht nur ein Problem des globalen Südens, sondern schreitet auch in Europa voran: Drei Prozent der Grundbesitzer kontrollieren die Hälfte der landwirtschaftlichen Flächen in Europa. Diese „Landeliten“ werden im Rahmen der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) aktiv durch öffentliche Gelder gefördert. Kleinbäuerliche Betriebe hingegen erhalten immer weniger Förderungen und werden zunehmend verdrängt. Eine gemeinsame Studie von European Coordination Via Campesina (ECVC) & Hands-Off The Land (HOTL) Alliance wurde nach der Erstveröffentlichung im April nun in erweiterter Form mit 13 Länderstudien neu aufgelegt.
Im Jahr 2012 ist viel passiert: Die Gründung des WSK Rechte Forums, der erfolgreiche Besuch unserer Projektpartner_innen aus Mosambik, unsere Projekte „Mit Menschenrechten gegen Hungerkrisen“ oder „Hungry for Justice“ sowie unsere Aufklärungsarbeit über Land Grabbing in Afrika und die fatalen Auswirkungen des Agrartreibstoffbooms.
Europa in der Krise
Menschenrechte in der Austeritätsfalle
Diese FOODFirst Ausgabe widmet sich den wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechten in Europa. Menschenrechte, insbesondere die WSK-Rechte sind jene internationalen Standards, denen die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten verpflichtet sind, auch in ihrer Wirtschaftspolitik. Wie wir zu einem menschenrechtlich verträglichen Staatsschuldenabbau kommen und welchen neoliberalen Glaubenssätzen uns daran hindern - damit beschäftigt sich gleich der erste Artikel auf Seite 2.
Der Widerstand gegen die menschenverachtende Wirtschaftspolitik bewegt immer mehr Organisationen dazu mit menschenrechtlichen Instrumenten eine Veränderung auf gesetzlicher und politischer Ebene zu erwirken. Auch spanische NGOs berichteten dem UN-WSK-Komitee über die Auswirkungen der Sparmaßnahmen in ihrem Land (S.4). Kann es eine Perspektive für Europa sein, eine Gesellschaft zu entwickeln, in der nur wenige am Reichtum teilhaben und immer mehr Menschen zu HilfsempfängerInnen werden? Am Beispiel des Tafelsystems geht es auf Seite 9 um das Verhältnis von Wohltätigkeit und dem Recht auf Nahrung. An den Flüchtlingsprotesten in Ländern wie Deutschland, Niederlande und auch Österreich zeigt sich, dass jene, die im politischen System eines Landes nicht vertreten sind, am gravierendsten von Menschenrechtsverletzungen betroffen sind. Auch FIAN hat die Proteste der Flüchtlinge in Österreich mit einer internationalen Briefaktion unterstützt (S. 6).
Indigener Widerstand - das Recht auf Nahrung und Indigene Gemeinschaften
Rechtlich gleich mehrfach benachteiligt sind oft Indigene Frauen. Ihrer doppelten Diskriminierung widmen wir in dieser Schwerpunktausgabe zu den Rechten von Indigenen einen eigenen Artikel (S.2). Auch Ecuador ist Thema: Wir berichten von einem neuen Fall nördlich der Hauptstadt Quito: Das Gemeinschaftsland der Kitu Kara in La Toglla soll dort für Urbanisierungsprojekte zur Verfügung gestellt werden (S.6).
Die genannten Beispiele zeigen: Die Umsetzung des Rechts auf Nahrung braucht neben klaren und einklagbaren rechtlichen Rahmenbedingungen den Druck zivilgesellschaftlich engagierter Menschen. Für diesen Druck sorgen wir als FIAN, gemeinsam mit unseren Partnerorganisationen und anderen zivilgesellschaftlichen AkteurInnen.
Investitionen in- und ausländischer Konzerne in ländliche Entwicklung bedeuten für die ortsansässigen Bewohner oft nichts gutes. Obwohl von Unternehmen, Finanzinstituten und Regierungen gegenteilig dargestellt, gibt es zahlreiche negative Folgen auf solche Investitionen, und zwar in wirtschaftlicher, kultureller, sozialer und ökologischer Hinsicht. Im Fact Sheet werden konkrete Forderungen und Vorschläge formuliert, wie die EU ihre Beteiligung am Land Grabbing beenden kann. (Fact Sheet)
Die Case Dossier basiert auf der Studie von Philip Seufert "The Human Rights Impacts of Tree Plantations in Niassa Province, Mozambique", veröffentlicht von von FIAN International für die Hands off the Land Alliance.
Diese Studie untersucht die Beeinträchtigung bzw. Verschlechterung der Rechte von bäuerlichen Gemeinschaften, die mit der Einrichtung von Baumplantagen in der Provinz Niassa, Mosambik, einhergehen. Genauer gesagt, betrachtet die Studie die Auswirkungen der Handlungen der 'Chikweti Forests of Niassa' auf die lokale Bevölkerung in den Bezirken Lago, Lichinga und Sanga.
Herausgegeben von FIAN International für die Hands off the Land Alliance.
This Fact Sheet highlights the involvement of the EU in the global land grab, both directly through the involvement of European capital and corporations in the acquisition of land and indirectly, through the suite of EU policies which are transforming land into a global commodity. It concludes with a number of concrete demands and proposals for the EU to end its collusion in the global land grab and align with international human rights law, especially the Right to Food.
Erst die saat, dann die Ernte
Freier Zugang zu Saatgut wird immer enger
Der Zugang zu Saatgut ist die Grundlage für Ernährung. Die Landwirtschaft in allen Teilen der Welt beruht darauf, dass Bäuerinnen und Bauern eine Auslese ihrer Ernte einbehalten, im nächsten Jahr wieder aussäen und mit anderen tauschen. Auf diese Weise pflegen und entwickeln sie ihr Saatgut beständig weiter. Die Kontrolle über das Saatgut ist eine zentrale Voraussetzung für die Sicherung des Menschenrechts auf Nahrung. Durch die weltweite Ausweitung geistiger Eigentumsrechte wie Patente wird die freie Verfügung über Saatgut schon seit längerer Zeit massiv bedroht. Die Verpflichtung der Staaten, das Recht auf Nahrung zu achten, zu schützen und zu gewährleisten, steht jedoch über dem Schutz geistigen Eigentums. Damit die Saat auch weiterhin aufgeht muss der freie Zugang zu Saatgut sichergestellt werden!
What is the potential and what are the challenges to implement the new “Voluntary Guidelines on the responsible governance of tenure of land, fisheries and forests in the context of national food security"?
Schöne – grüne – neue Welt
Green Economy und Bioökonomie fressen Land
In dieser ersten Ausgabe steht ein zentrales Thema der Menschenrechtsarbeit von FIAN im Mittelpunkt: Der Zugang zu Land, also die Möglichkeit der Menschen, Land zu nutzen und davon zu leben. Natürliche Ressourcen wie Land, Wasser und Wälder sind in einem Maße kommerzialisiert worden, wie es sich bei der UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung 1992 wohl kaum jemand vorstellen konnte. 20 Jahre später, im Vorfeld der Rio+20-Konferenz,stehen diese Ressourcen im Sinne einer „Green Economy“ wieder zur Diskussion.
2011 hat FIAN Österreich zahlreiche Projekte, Kampagnen und Kooperationen durchgeführt, in deren Zentrum das Recht auf Nahrung stand: In Krems fand das erste Nyéléni Europe statt, Peter Kayiira von unseren Projektpartner_innen in Uganda war zu Gast in Wien und wir haben eine Konferenz zu extraterritorialen Staatenpflichten organisiert.
Die FIAN-Studie „Das Recht auf Nahrung indigener Gemeinschaften in Lateinamerika“ veranschaulicht die spezifischen Probleme indigener Völker am Beispiel der Sawhoyamaxa in Paraguay und der Guarani-Kaiowá in Brasilien.
Der Kampf der Sawhoyamaxa in Paraguay und der Guarani-Kaiowá in Brasilien um ihre Rechte.
Der Folder gibt Basisinformationen über Land Grabbing: Was ist neu an Land Grabbing? Wo findet Land Grabbing statt? Was sind die Ursachen und die Konsequenzen? Land Grabbing und Menschenrechtsverletzungen. Aktiv werden gegen Land Grabbing.
Armutssystem Deutschland
Über Ernährungssicherheit im eigenen Lande
Während sich die Bundesregierung rühmt, mit der Neuregelung des Arbeitslosengeldes II (sog. „Hartz IV“) alle Vorgaben des Grundgesetzes zum Anspruch auf das „Existenzminimum“ erfüllt zu haben, kommen im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung erstattete, aktuelle Gutachten zu ganz anderen Ergebnissen. So weist Prof. Johannes Münder, Sozialrechtler an der TU Berlin, nach, dass die Neuregelung an gleich zehn Punkten gegen die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und damit des Grundgesetzes verstößt. Die praktische Konsequenz dieser Verstöße zeigt sich u.a. in dem, was im Oktober dieses Jahres der Präsident der deutschen Kinderärzte, Dr. Wolfram Hartmann, sagte: „Man kann davon ausgehen, dass etwa 500.000 Kinder in Deutschland regelmäßig nicht ausreichend ernährt werden.“
Der Mediziner sprach von einem schlimmen Zustand und fügte an: „In Deutschland darf kein Kind Hunger leiden.“
Diese Aussage zu unterstreichen und zugleich darüber nachzudenken, an welcher Stelle der Debatte sich FIAN mit seiner Kompetenz einbringen kann, ist unsere Aufgabe. Diese Ausgabe der FoodFirst widmet sich deshalb u.a. der Arbeit des FIAN-Arbeitskreises Recht auf Nahrung in Deutschland, der öffentlichen Debatte nach den Anmerkungen des UN-Sozialausschusses zu dem Staatenbericht der Bundesregierung und den immer noch – bewusst – menschenunwürdigen Leistungen für AsylbewerberInnen.
Herausgeber: FIAN Deutschland
Obwohl Millionen Menschen chronisch hungern, wird fruchtbares Land in Äthiopien und Kenia an ausländische InvestorInnen vergeben. Die beiden Dossiers „Landnahme in Kenia“ und „Landnahme in Äthiopien“ stellen Land Grabbing in diesen nahrungsunsicheren Ländern auf den Prüfstand des Menschenrechts auf Nahrung.
Das Länderdossier über Land Grabbing in Äthiopien setzt sich auseinander mit: Entwicklungsstrategien der äthiopischen Regierung, Strategie und Aktivitäten der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) in Äthiopien, Fällen von großflächiger Landnahme in Äthiopien
Schwerpunkt dieses Länderdossier ist der Kaweri-Plantagen Fall in Mubende, Uganda.
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