FOODFirst Magazin 2007/1

Bank der Armen?
Anspruch und Wirklichkeit der Politik der Weltbank

Die Weltbank hat als Vision für ihre Arbeit eine Welt ohne Armut verkündet. In unserer Arbeit begegnet uns die Weltbank jedoch immer wieder als Organisation, die mit den von ihr geförderten Projekten und Politikberatung Menschenrechtsverletzungen verursacht, Armut vergrößert und der Umwelt Schaden zufügt.

In dieser Ausgabe nehmen wir die Rolle der Weltbank insgesamt genauer in den Blick. Wie hält
es die Bank prinzipiell mit den Menschenrechten? Was sind die Rezepte und Instrumente der Weltbank zur Erreichung ihres erklärten Ziels der Armutsbekämpfung und wie sind diese zu bewerten? Welche Rolle sieht sie speziell für den landwirtschaftlichen Bereich, der zentral für die
Verwirklichung des Menschenrechts auf Nahrung ist? Und welche Rolle spielt Deutschland in der Weltbankpolitik?
Es stellt sich die Frage, auf welchem Wege diese Missstände abgestellt werden können. Ist die Bank reformierbar?

Herausgeber: FIAN Deutschland

FOODFirst Magazin 2006/4

Ein Riese hungert
China am Ende des Optimismus

Größe, Bevölkerungszahl, Wirtschaftswachstum und Exportzahlen. Die Volksrepublik China ist ein Land der Superlative, im negativen Sinn leider auch aus menschenrechtlicher Sicht: Massenhaft in Fußballstadien vollstreckte Todsurteile, keine Pressefreiheit, Zwangsenteignungen bei wenn überhaupt mangelhafter Entschädigung, keine Gewerkschaftsfreiheit.

Seit Chinas Beitritt zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vor fünf Jahren haben sich weder Ernährungssicherheit noch Menschenrechtssituation verbessert. Stattdessen gleicht das Bild im Reich der Mitte dem überall auf der Welt. Die Hungrigen leben in der großen Mehrheit auf dem Land. Sie leiden unter Umweltzerstörung und massivem Raubbau an natürlichen Ressourcen. Der Staat reagiert nicht oder zu langsam. Millionen Wanderarbeitern bleiben Sozialleistungen verwehrt. Im Agrobusiness haben nun auch die Blumenproduzenten China entdeckt, Farmen für Schnittblumen sprießen aus dem Boden und mit ihnen etablieren sich einmal mehr menschenunwürdige Arbeitbedingungen.

Gründe genug, um China im Jahr 20 von FIAN den Schwerpunkt des FOODFirst-Magazins zu widmen und Perspektiven zur Einforderung des individuellen Menschenrechts auf Nahrung für den hungrigen Riesen auszuloten

Herausgeber: FIAN Deutschland

FOODFirst Magazin 2006/2&3

Armuts-Zeugnis
10 Jahre nach dem Welternährungsgipfel

Sommer 2006 – Unsere Soldaten stehen am Kongo. Sie sollen die ersten demokratischen Wahlen im größten Land Afrikas schützen helfen. In der Demokratischen Republik Kongo leiden prozentual mehr Menschen an Unterernährung als irgendwo sonst auf der Welt – 70 Prozent sollen es sein.

Europäische Wirtschaftsinteressen und politische Einflussnahmen tragen seit weit mehr als hundert Jahren ihren Teil dazu bei. Deutsche Truppen auf dem schwarzen Kontinent – der Beginn einer neuen Berliner Afrikapolitik ist das nicht, eher das Indiz dafür, dass Außenpolitik sich zunehmend ordnungspolitisch und vom Motiv Sicherheit leiten lässt. Unsere Bundeswehr kämpft in Kinshasa nicht gegen den Hunger, sondern leistet Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung zufolge einen Beitrag dazu, dass nicht noch mehr Menschen nach Europa flüchten.

Zehn Jahre nach dem Welternährungsgipfel in Rom gibt es an das dort ausgegebene Ziel der Halbierung des Hungers bis 2015 noch keine Annäherung. Eigentlich müssten die PolitikerInnen da mächtig ins Schwitzen geraten. Wegducken ist statt dessen die Devise. Einen Nachfolgegipfel, wie eigentlich üblich, wird es nicht geben. Lediglich zu einer Sondersitzung hat die Welternährungsorganisation FAO für Ende Oktober eingeladen.

Zwanzig Jahre FIAN haben immerhin Etappenerfolge für das Recht sich zu ernähren gebracht. Dreißig Jahre Sozialpakt – der internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte trat im Januar 1976 in Kraft – haben FIAN eine exzellente Kampagnengrundlage gegeben, aber für Hunderte Millionen Menschen in Afrika noch keine Gerechtigkeit gebracht.

Herausgeber: FIAN Deutschland

Jahresbericht 2005

Unter der Federführung von FIAN Österreich haben österreichische NGOs erstmals einen Parallelbericht zum dritten Staatenbericht der Bundesregierung an den UN-Sozialausschuss verfasst. Weitere Arbeitsschwerpunkte waren die Themen Menschenrechte in der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit und der kritische Stand der Milleniumsentwicklungsziele (MDGs).

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