Menschen vor Profite

Zwischenstaatliche Handels- und Investitionsabkommen erleichtern Konzernen den Zugang zu Märkten und Rohstoffen und räumen ihnen mit einklagbaren Rechten besondere Privilegien ein. Für den Schutz der Menschenrechte bei weltweiten Unternehmensaktivitäten gibt es hingegen nur freiwillige Leitprinzipien, deren Anerkennung den Staaten wie global agierenden Unternehmen derzeit bloß „empfohlen“ wird. Bei Verstößen haben die Opfer praktisch keine Chance auf Entschädigung und Wiedergutmachung - die Unternehmen bleiben straflos. Das muss sich ändern! Menschenrechte müssen effektiv geschützt werden. Dafür braucht es ein verbindliches Abkommen, in dem die Weltgemeinschaft Unternehmen zur Einhaltung von Menschenrechten verpflichtet.

FOODFirst Magazin 1/2018

Unter der zunehmend industrialisierten und konzentrierten Landwirtschaft leiden vor allem Kleinbäuer*innen im Globalen Süden. Ihnen bleibt immer öfter der Zugang zu grundlegenden Ressourcen wie Land, Wasser und vor allem Saatgut verwehrt. Dabei könnten gerade Kleinbäuer*innen zu der Diversität beitragen, die es braucht, um Hunger und Mangelernährung zu bekämpfen.

Das Konzept der Agrarökologie stellt der konzerndominierten Realität ein demokratisches und umweltfreundliches Modell entgegen. In dieser Ausgabe des FOODFirst-Magazins stellen wir den Ansatz vor und zeigen auf, welche Chance er für die Verwirklichung des Rechts auf Nahrung hat.

Darüber hinaus berichten wir unter anderem über den Stand unserer Projekte in Uganda und Sierra Leone sowie über neue Entwicklungen bei der UN-Deklaration für kleinbäuerliche Rechte und dem TNC-Treaty zu Wirtschaft und Menschenrechten. Aus der nationalen Arbeit steht FIANs Engagement in der Armutskonferenz im Mittelpunkt dieser Ausgabe.

Die Ausgabe ist leider vergriffen und daher nur noch online verfügbar.

FOODFirst Magazin 2017/2

Frei nach dem Motto „Arme bekämpfen statt Armut“ werden derzeit in Österreich politische Kampagnen gefahren, um soziale Errungenschaften abzubauen und Bezieher*innen von sozialstaatlicher Unterstützung an den Rand der Gesellschaft zu drängen. Sie werden zu Bittsteller*innen degradiert und nicht als Rechtsinhaber*innen gesehen. Soziale Missstände sind nicht nur ein gesellschaftliches Problem, sondern in vielen Fällen auch eine Verletzung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte. Die Menschenrechte dienen schließlich dazu, Personen gegen Unterdrückung von Staaten zu schützen. Unterdrückung entsteht auch, wenn in einem Staat Menschen sozial benachteiligt werden - sei dies durch den Staat selbst oder die Gesellschaft als Ganzes. Es geht um das Verhindern staatlicher oder privater Willkür bei der Verteilung (knapper) Ressourcen und um den Schutz der Menschenwürde.

Im FOOD-First Schwerpunkt „Soziale Rechte“ schauen wir, wie es um diese Rechte in Österreich bestellt ist und stellen FIANs Arbeit in der österreichischen Armutskonferenz vor.

Des Weiteren warten in dieser Ausgabe Neuigkeiten aus Brasilien (Seite 8), ein Artikel zu Corporate Capture in Mexiko (Seite 10) und ein Bericht der erfolgreichen FIAN-Sommerakademie (Seite 15) auf Sie.

Druckversion ist leider vergriffen.

Toolkit For Human Rights Beyond Borders

In zunehmendem Maße begehen Unternehmen Menschenrechtsverbrechen im Ausland, während die Heimatstaaten wegschauen. Die Erweiterung der Sojamonokulturen in der Region Matopiba in Brasilien und das Abladen von giftigen Müll durch Texaco-Chevron in Ecuador führten zu enormer Umweltzerstörung, Gesundheitsschäden und Menschenrechtsverletzungen. Sie sind nur einige Beispiele für eine lange Liste. Wir müssen handeln! FIAN hat ein Handbuch und ein Toolkit veröffentlicht, worin steht, wie man die Zuständigkeit der Staaten über ihre Menschenrechtsverpflichtungen außerhalb ihres eigenen Territoriums überwacht, um die Kämpfe gegen Menschenrechtsverletzungen durch Konzerne zu stärken.

Hier können Sie das Toolkit herunterladen.

Bitte lesen, verwenden und teilen!

Menschen vor Profite

Zwischenstaatliche Abkommen erleichtern Konzernen den Zugang zu Märkten und Rohstoffen und schützen ihre Interessen mit einklagbaren Rechten. Für den Schutz der Menschenrechte bei weltweiten Unternehmensaktivitäten gibt es jedoch bloß freiwillige Leitprinzipien, deren Anerkennung den Staaten wie global agierenden Unternehmen derzeit bloß „empfohlen“ wird. Bei Verstößen haben die Opfer praktisch keine Chance auf Entschädigung und Wiedergutmachung, die Unternehmen bleiben straflos. Das muss sich ändern! Menschenrechte müssen effektiv geschützt werden. Dafür braucht es ein verbindliches Abkommen, in dem die Weltgemeinschaft Unternehmen zur Einhaltung von Menschenrechten verpflichtet.

Dieses Infoblatt informiert über das UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechte, auch TNC-Treaty genannt, und dessen Hintergrund.

Handbuch For Human Rights Beyond Borders

In zunehmendem Maße begehen Unternehmen Menschenrechtsverbrechen im Ausland, während die Heimatstaaten wegschauen. Die Erweiterung der Sojamonokulturen in der Region Matopiba in Brasilien und das Abladen von giftigen Müll durch Texaco-Chevron in Ecuador führten zu enormer Umweltzerstörung, Gesundheitsschäden und Menschenrechtsverletzungen. Sie sind nur einige Beispiele für eine lange Liste. Wir müssen handeln! FIAN hat ein Handbuch und ein Toolkit veröffentlicht, worin steht, wie man die Zuständigkeit der Staaten über ihre Menschenrechtsverpflichtungen außerhalb ihres eigenen Territoriums überwacht, um die Kämpfe gegen Menschenrechtsverletzungen durch Konzerne zu stärken.

Hier können Sie das Handbuch herunterladen.

Bitte lesen, verwenden und teilen!

FOODFirst Magazin 2017/1

Was auf unseren Tellern landet, wird zunehmend durch transnationale Konzerne beeinflusst. Sie sind die Global Player im Spiel um unsere Ressourcen und Ernährung. Besonders perfide ist, dass sie sich Gewinne auf Kosten kleinbäuerlicher Existenzen, der Gesundheit und Umwelt unter dem Deckmantel der Hungerbekämpfung sichern. Dabei gewinnen sie zunehmend Einfluss auf Regierungsprogramme sowie UN-Gremien. So werden Investmentfonds zu Akteuren der Entwicklungshilfe und Lebensmittelkonzerne wie Nestlé oder Coca Cola verschreiben sich angeblich dem Kampf gegen Mangelernährung. Mit diesen erschreckenden Entwicklungen befasst sich der Schwerpunkt dieser Ausgabe.

Angesichts dieser Entwicklungen, ist der Einsatz für das Recht auf Nahrung umso wichtiger geworden. Menschenrechtsarbeit braucht einen langen Atem und Kontinuität. Daher freuen wir uns, auch von einigen Erfolgen auf dem Weg zu einer Welt frei von Hunger berichten zu können: Das EU-Parlament erkennt die Landkonzentration in Europa als Problem an, sowie dass die gemeinsame europäische Agrarpolitik dazu beiträgt (Seite 8). Österreich will sich an der Sitzung der UN-Arbeitsgruppe zur Erklärung für die Rechte von Kleinbäuer*innen einbringen (Seite 9) und Österreich hat im Rahmen des UPR-Verfahren am Menschenrechtsrat in Genf zumindest einen Teil der Vorschläge von FIAN Brasilien und dem Indigenenrat CIMI sowie eine konkrete Empfehlung zu Rechten von Indigenen in seinem Statement aufgenommen (Seite 11).

Druckversion ist leider vergriffen.

Human Rights for People’s Sovereignty

In seiner neuen Broschüre „Human Rights for People’s Sovereignty - How to Govern over Transnational Corporations?“ setzt sich Rolf Künnemann kritisch mit dem strategischen Einsatz des Menschenrechtsdiskurses durch transnationale Konzerne auseinander. Diese Vereinnahmung von Menschenrechten zu PR-Zwecken wird auch als ‚Corporate Capture‘ bezeichnet. Die Verwirklichung von Menschenrechten ist jedoch keine moralische Frage, sondern ein politischer Anspruch aller: Weltweit haben sich Staaten zur Wahrung dieser Rechte verpflichtet.

Cooling the Planet: Frontline communities lead the struggle

Indigene Gemeinschaften, Kleinbauern und –bäuerinnen, Fischer*innen, Hirt*innen werden als erstes von den Auswirkungen der Klimakrise getroffen. Vor fast einem Jahr während COP21 in Paris diskutierten und verurteilten sie die aktuellen technikbasierten und marktorientierten Ansätze zur Klimakrise. Sie kämpfen für echte Lösungen, die an der Wurzel der Krise anpacken – Es braucht einen Systemwandel, um den Klimawandel zu stoppen!

Der Zweck dieses Berichts ist es, ihre Stimmen zu verstärken und die politischen Botschaften der 16 Vertreter*innen sozialer Bewegungen, die an dem COP 21 Treffen teilgenommen haben, breit zu streuen.

Der Bericht ist ein Produkt der gemeinsamen Zusammenarbeit vieler sozialer Bewegungen und befreundeten Organisationen aus der ganzen Welt. Mehr als zwanzig Gruppen haben zum Bericht beigetragen.

Mangelware Nährstoffe

Rund zwei Milliarden Menschen, mehrheitlich Frauen und Kinder im Globalen Süden, leiden an Mangelernährung. Sie haben nicht ausreichend Zugang zu nährstoffreicher, vielfältiger Nahrung. Aktuell ist die Antwort der Politik darauf, die künstliche Anreicherung von Nahrungsmitteln mit Nährstoffen zu fördern – auch unter Zuhilfenahme von Gentechnik. Dafür gehen Regierungen umstrittene Allianzen mit transnationalen Konzernen ein.

Lesen Sie mehr über die umstrittenen Allianzen, die strukturellen Ursachen für Mangelernährung und welche Rolle das Recht auf Nahrung im Kampf gegen Mangelernährung hat in unserem Folder.

FOODFirst Magazin 2015/3

Systemwandel statt Klimawandel!
Klimapolitik und das Recht auf Nahrung

Im Dezember drehte sich vieles um die Klimaverhandlungen in Paris. Auch an FIAN ist die COP21 nicht spurlos vorübergegangen. FIAN war sowohl in Paris, als auch in Wien an den Protesten beteiligt - um ernsthaft etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen, braucht es einen Systemwandel, auch in der Landwirtschaft. Neben sozialen Bewegungen, die ihren Protest auf die Straßen getragen haben, waren Politiker_innen und vor allem Vertreter_innen transnationaler Unternehmen in Paris. Nicht wenige „Klimaschädlinge“, wie zum Beispiel Air France, traten als Sponsoren der COP21 auf. Der Klimagipfel ist ein weiteres Beispiel für den zunehmenden Einfluss von Unternehmen auf politische Entscheidungsgremien. Das zeigt sich ebenfalls am Konzept der Climate Smart Agriculture, welches sich die UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation zusammen mit der Agrar- und Lebensmittelindustrie ausgedacht hat. Mehr dazu lesen Sie in unserem Schwerpunkt ab Seite 2.

Menschenrechte ins Ernährungssystem! - Kleinbäuerliche Strukturen fördern statt Konzernprofite

Bekämpfung von Hunger durch Agrarmultis? Bekämpfung von Mangelernährung durch Lebensmittelkonzerne? Diese Widersprüche in sich sind der neue Trend in der internationalen Zusammenarbeit: Strategische Partnerschaften zwischen Regierungen, UN-Organisationen und der Agrar- und Ernährungsindustrie. Auf dem Papier sollen Hunger und Mangelernährung im Globalen Süden bekämpft werden. In der Praxis dienen diese Partnerschaften aber vor allem den Interessen der Konzerne nach Zugang zu Agrarland, mehr Kontrolle über den Saatgutmarkt und Erschließung neuer Absatzmärkte. Wir lehnen diese Entwicklung vehement ab und fordern stattdessen die Beteiligung der größten und wichtigsten Investor_innen im Landwirtschaftsbereich an politischen Reformen, nämlich der kleinen Lebensmittelproduzent_innen selbst! In unserem neuen Infofolder könnt ihr lesen welche Allianzen es gibt, wie ihre Projekte ausschauen und warum dies aus menschenrechtlicher Sicht mehr als bedenklich ist.

Konzerne. Staudämme. Menschenrechte

In vielen Fällen von Menschenrechtsverletzungen nehmen private Unternehmen eine unrühmliche Rolle ein. Sie verschmutzen zum Beispiel Böden und Flüsse, die der lokalen Bevölkerung als Lebensgrundlage dienen. Diese Unternehmen haben ihren Sitz oft außerhalb des Landes, in dem sie tätig sind, oder sind als transnationale Konzerne organisiert.
Dieser Problematik widmet sich FIAN Österreich in einer neuen Studie. Am Beispiel des Unternehmens Andritz und seinen Aktivitäten in Brasilien und Laos wird aufgezeigt welche extraterritorialen Pflichten (ETOs) der österreichische Staat hinsichtlich der Aktivitäten österreichischer Unternehmen im Ausland hat und wo Handlungsbedarf besteht, um diesen Pflichten nachzukommen.

FOODFirst Magazin 2015/1

Alte und neue Allianzen: Konzernmacht oder Menschenrechte grenzenlos?

Derzeit nehmen die „Global Players“ des Agribusiness vermehrt Einfluss auf die politischen Regel- und Steuerungsmechanismen des Ernährungssystems. Hunger als etwas hochgradig Politisches anzuerkennen ist deren Sache nicht – durch Produktivitätssteigerung soll die Krise bewältigt werden. Entgegen der vorherrschenden Trends macht sich FIAN seit Jahrzehnten für eine Demokratisierung des Ernährungssystems stark. Mehr dazu in unserem Mitgliedermagazin FOODFirst! Lest Berichte über die spannenden Prozesse, bei denen FIAN Österreich beteiligt war und ist, in unserem Heft: die Internationale Ratssitzung vom November 2014, bei der die Diversität unserer Organisation und gleichzeitig das gemeinsame „An-einem-Strang-ziehen“ für das Recht auf Nahrung sichtbar wurde; das Weltsozialforum in Tunis, wo wir die Zusammenarbeit weltweiter sozialer Bewegungen, Graswurzelinitiativen und ihren Verbündeten, die sich für die Rechte auf Land und Wasser einsetzen, unterstützten.

FOODFirst Magazin 2013/1

Europa in der Krise
Menschenrechte in der Austeritätsfalle

Diese FOODFirst Ausgabe widmet sich den wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechten in Europa. Menschenrechte, insbesondere die WSK-Rechte sind jene internationalen Standards, denen die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten verpflichtet sind, auch in ihrer Wirtschaftspolitik. Wie wir zu einem menschenrechtlich verträglichen Staatsschuldenabbau kommen und welchen neoliberalen Glaubenssätzen uns daran hindern - damit beschäftigt sich gleich der erste Artikel auf Seite 2.

Der Widerstand gegen die menschenverachtende Wirtschaftspolitik bewegt immer mehr Organisationen dazu mit menschenrechtlichen Instrumenten eine Veränderung auf gesetzlicher und politischer Ebene zu erwirken. Auch spanische NGOs berichteten dem UN-WSK-Komitee über die Auswirkungen der Sparmaßnahmen in ihrem Land (S.4). Kann es eine Perspektive für Europa sein, eine Gesellschaft zu entwickeln, in der nur wenige am Reichtum teilhaben und immer mehr Menschen zu HilfsempfängerInnen werden? Am Beispiel des Tafelsystems geht es auf Seite 9 um das Verhältnis von Wohltätigkeit und dem Recht auf Nahrung. An den Flüchtlingsprotesten in Ländern wie Deutschland, Niederlande und auch Österreich zeigt sich, dass jene, die im politischen System eines Landes nicht vertreten sind, am gravierendsten von Menschenrechtsverletzungen betroffen sind. Auch FIAN hat die Proteste der Flüchtlinge in Österreich mit einer internationalen Briefaktion unterstützt (S. 6).

Der globale Landraub. Die Rolle der Europäischen Union.

Investitionen in- und ausländischer Konzerne in ländliche Entwicklung bedeuten für die ortsansässigen Bewohner oft nichts gutes. Obwohl von Unternehmen, Finanzinstituten und Regierungen gegenteilig dargestellt, gibt es zahlreiche negative Folgen auf solche Investitionen, und zwar in wirtschaftlicher, kultureller, sozialer und ökologischer Hinsicht. Im Fact Sheet werden konkrete Forderungen und Vorschläge formuliert, wie die EU ihre Beteiligung am Land Grabbing beenden kann. (Fact Sheet)

FOODFirst Magazin 2012/1

Schöne – grüne – neue Welt
Green Economy und Bioökonomie fressen Land

In dieser ersten Ausgabe steht ein zentrales Thema der Menschenrechtsarbeit von FIAN im Mittelpunkt: Der Zugang zu Land, also die Möglichkeit der Menschen, Land zu nutzen und davon zu leben. Natürliche Ressourcen wie Land, Wasser und Wälder sind in einem Maße kommerzialisiert worden, wie es sich bei der UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung 1992 wohl kaum jemand vorstellen konnte. 20 Jahre später, im Vorfeld der Rio+20-Konferenz,stehen diese Ressourcen im Sinne einer „Green Economy“ wieder zur Diskussion.

FOODFirst Magazin 2011/2

Die Hungerhändler - Von dicken Gewinnen und leeren Mägen

2001 jährt sich die WTO-Konferenz in Doha zum zehnten Mal. Die als Doha-Entwicklungsagenda bezeichneten Verhandlungen sollten ursprünglich für die Entwicklungsländer entscheidende Verbesserungen bringen, nicht zuletzt im Agrarsektor. Die Verhandlungen sollten ursprünglich bis 2005 abgeschlossen werden, zogen sich aber in die Länge und stehen jetzt vor dem endgültigen Aus. Ein entscheidender Knackpunkt blieben die unvereinbaren Positionen von Entwicklungs- und Industrieländern im Agrarbereich. Selbst beim Thema Abschaffung der Exportsubventionen konnten die reichen Länder sich nicht zu einem endgültigen Entschluss durchringen. Stattdessen pochen sie als Gegenleistung für längst überfällige Zugeständnisse an Entwicklungsländer auf leichteren Marktzugang für gewerbliche Güter und Dienstleistungen.

Zehn Jahre nach Doha weht ein anderer, noch härterer Wind in der Handelspolitik. Diese Ausgabe des FoodFirst befasst sich mit den Auswirkungen der bilateralen Handelsabkommen, die seit dem Scheitern der Doha-Runde von Seiten der EU stark vorangetrieben werden.
Des Weiteren beleuchtet Markus Henn für uns das schwer zu durchschauende Feld der Finanzspekulation im Agrarbereich. Roman Herre und Philipp Seufert wiederum zeigen in ihrem Beitrag, dass der freie Weltmarkt zumindest im Bereich der Nahrungsmittel eine Illusion ist.

Herausgeber: FIAN Deutschland

FOODFirst Magazin 2010/2

Gefahr oder Chance?
Afrika im Fokus von ausländischen Investoren

Der aktuelle Schwerpunkt dieser FOODFirst-Ausgabe befasst sich mit ausländischen Direktinvestitionen in Afrika und deren Auswirkungen auf das Recht auf Nahrung. Die Beiträge zeigen deutlich, dass Investitionen allein keine Garantie geben für Entwicklung und weniger Armut. Im Gegenteil: Bei vielen Investitionsprojekten genießen Profitinteressen eindeutig Vorrang vor menschenrechtlichen Überlegungen. Doch das Urteil der Afrikanischen Menschenrechtskommission zugunsten der Endorois in Kenia ist mehr als nur ein Hoffnungsschimmer. Es ist auch ein klares Warnsignal an all diejenigen, die Afrika noch immer als Selbstbedienungsladen ansehen und keine Rücksicht auf die lokale Bevölkerung nehmen möchten.

Doch nicht nur in Afrika sollten Investoren zur Rechenschaft gezogen werden können, sondern auch am Unternehmenssitz. Deshalb bitten wir sie, die Kampagne des CorA-Netzwerkes Rechte für Menschen – Regeln für Unternehmen zu unterstützen. Denn auch das zeigt das Endorois-Urteil: Die Einklagbarkeit von Menschenrechten ist ein entscheidender Schlüssel zum Erfolg.

Herausgeber: FIAN Deutschland

FOODFirst Magazin 2008/2

Europa global – Hunger egal?
Die EU-Handelspolitik und das Recht auf Nahrung

Aktuell ist die weltweite Hungerkrise in aller Munde, Meldungen über Hungerrevolten gehen durch die Nachrichten. Dabei ist es aber leider keine Neuigkeit, dass Millionen von Menschen Hunger leiden. Laut Zahlen der Welternährungsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) waren auch bereits vor der aktuellen Krise rund 850 Millionen Menschen chronisch unterernährt.
Die Ursachen für Hunger liegen deutlich tiefer als auf der politischen Ebene zumeist diskutiert. Einen nicht unerheblichen Anteil der Schuld trägt die Agrarhandelspolitik in den Industrieländern, den internationalen Finanzinstitutionen und der Welthandelsorganisation. Seit den 1980er Jahren wurde vielen südlichen Ländern im Sinne des Freihandelsdogmas auferlegt, ihre Märkte zu öffnen und Unterstützungsleistungen für ihre Landwirtschaft abzubauen. Gleichzeitig werden in den Industriestaaten erhebliche Subventionen an die Landwirtschaft gezahlt. Das Ergebnis: Die geöffneten südlichen Märkte werden von Billigimporten aus den Industrieländern überflutet, mit denen die einheimischen ProduzentInnen nicht konkurrieren können. Viele Länder wurden von Nettoexporteuren zu Importeuren von Nahrungsmitteln – und können jetzt die gestiegenen Preise auf dem Weltmarkt nicht mehr bezahlen.
Ein Ende der aggressiven Exportpolitik von EU und USA ist nicht in Sicht. Die vorliegende Ausgabe des FoodFirst wirft einige Schlaglichter auf die aktuellen Liberalisierungsinitiativen der EU und ihre Auswirkungen.

Herausgeber: FIAN Deutschland

nach oben