Grundlagenpapier „Mit Menschenrechten gegen Armut"
Das vorliegende Grundlagenpapier wurde von Vertreter_innen der Mitgliedsorganisationen der Armutskonferenz verfasst, mit dem Anliegen auf menschenrechtliche Defizite in der österreichischen Verfassung, Gesetzgebung und der politischen Programmierung hinzuweisen.
FIAN ist Mitglied der AG Soziale Rechte innerhalb der Armutskonferenz. Dieses Grundlagenpapier wurde auf Initiative von FIAN erarbeitet, dank des Einsatzes und der Mitarbeit von Lisa Sterzinger und Angelina Reif aus dem Vorstand von FIAN Österreich.
Mit diesem Grundlagenpapier setzen sich die Organisationen der Armutskonferenz für die Würdigung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und der beiden Menschenrechtspakte als wesentliche Grundlage für die Bekämpfung und Vermeidung von Armut und sozialer Ausgrenzung ein. Dies unterstreicht die Unteilbarkeit der Menschenrechte: Die Menschenrechte müssen in ihrer Gesamtheit verwirklicht sein – sprich die Umsetzung von Freiheitsrechten ist nicht möglich, wenn zum Beispiel nicht gleichzeitig das Recht auf Nahrung verwirklicht ist.
Mit den Menschenrechten ist der Anspruch auf eine gerechte Gesellschaft in den Institutionen des Staates verankert, mit dem Menschenrecht auf soziale Sicherheit ist das Leitbild einer Gesellschaft formuliert, die allen ihren Mitgliedern allgemeine Teilhabe und Teilnahme garantieren will. Es geht um die bestmögliche Verankerung der wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechte im österreichischen Rechtssystem, denn die Umsetzung von Menschenrechten darf nicht von der wirtschaftlichen Konjunktur abhängen!
