Am Beispiel Österreichs umfasst diese Publikation eine Analyse von staatlichen und privaten Maßnahmen, die zur Implementierung des Rechts auf Nahrung beitragen. Diese Publikation beinhaltet auch Zitate von Menschen, die von Armut betroffen sind, und von Personen, die in der Ernährungssicherheit arbeiten. Diese zeigen auf einige der wichtigsten Mängel bei bestehenden Maßnahmen. Zusätzliche Leitfragen finden sich als Annex und dienen dazu, die Verbindung zwischen dem Recht auf Nahrung und anderen sozialen Rechten aufzuzeigen und zusätzliche Akteur:innen zu identifizieren, die in Entscheidungsprozesse einbezogen werden sollten.
Menschen sehen sich mit unterschiedlichen Hindernissen für eine Beteiligung konfrontiert, ebenso wie mit unterschiedlichen Entscheidungskontexten auf lokaler Ebene. Dieses Modul geht diesen Fragen nach und bietet eine Anleitung, wie man ein tieferes Verständnis dafür erlangen kann, wo und wie lebensmittelbezogene Entscheidungen getroffen werden, wie Bedingungen für die Beteiligung der Menschen an der Entscheidungsfindung geschaffen werden können und wie man Entscheidungsspielräume sowie Risiken und Chancen im Zusammenhang mit Multi-Stakeholderismus im Bereich der territorialen/lokalen lebensmittelpolitischen Entscheidungsfindung und insbesondere in Ernährungsräten bewerten kann. Der Heidelberger Ernährungsrat wird als Beispiel angeführt.
Die Entwicklung gesunder Ernährung und nachhaltiger Lebensmittelsysteme muss Hand in Hand gehen, da die Hauptursache für schädliche Auswirkungen auf die Lebensmittelsysteme die Industrialisierung und lange Produktions- und Lieferketten ist. Dieses Modul untersucht die internationalen Verpflichtungen der Staaten in Bezug auf das Recht auf Nahrung und deren Umsetzung in nationale und regionale öffentliche Ernährungspolitiken. Sie stützt sich auf Beiträge und Aussagen von Zeugenaussagen und Expert:innen zu den Themen Armut, Gesundheit, Nachhaltigkeit und Klima sowie auf Konsultationen mit in Belgien ansässigen Organisationen und sozialen Bewegungen.
Dieses Modul bietet eine Untersuchung über die Beziehung zwischen sozial konstruierten Unterschieden, die zu Diskriminierung führen und Verletzungen des Rechts auf Nahrung. Diese Analyse ist von entscheidender Bedeutung, da es im Allgemeinen an gezielter Literatur oder Anleitung fehlt, wie das Recht auf Nahrung aus einer sozial integrativen Perspektive überprüft werden kann. Daher werden in diesem Modul Wege zur Schaffung einer inklusiven Überwachungspraxis für das Recht auf Nahrung im Vereinigten Königreich vorgeschlagen, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf Asylsuchende liegt.
In diesem Modul wird der rechtliche und institutionelle Rahmen des Rechts auf Nahrung in Europa präsentiert. Dabei werden auch konkrete Beispiele von Ansätzen und Hindernisse zur Verwirklichung dieses Rechtes in verschiedenen Ländern erwähnt, wobei ein Fokus auf Portugal liegt. Dieses Modul erörtert auch zivilgesellschaftliche Initiativen zur Überwachung des Rechts auf Nahrung und bietet eine Schritt-für-Schritt-Anleitung für einen menschenrechtsbasierten Ansatz zur kollektiven Mobilisierung, Überwachung und öffentlichen Debatte.
Durch den russischen Angriffskrieg offenbart das globalisierte Ernährungssystem erhebliche Schwächen: Der notwendige Import von Nahrungsmitteln, Düngern und Pestiziden stellt für eine Vielzahl von Ländern des Globalen Südens angesichts krisenbedingter Preissteigerungen eine enorme Herausforderung dar. Aber auch in Österreich sind immer mehr Menschen auf Unterstützung angewiesen, um sich angemessen zu ernähren. Dies alles geschieht, nachdem das globalisierte Ernährungssystem in den vergangenen Jahrzehnten im Sinne der Konzerne neoliberal gestaltet wurde. Die daraus resultierende Abhängigkeit nimmt einer Vielzahl von Menschen die Möglichkeit, sich selbstbestimmt zu ernähren. Die vorliegende Ausgabe ist der Forderung nach einer grundlegenden Transformation dieses Ernährungssystems gewidmet. Nur so kann nachhaltig gegen die globale Ernährungskrise vorgegangen werden. Das bedeutet, dass die Vereinnahmung der Nahrungsmittelproduktion durch Profitinteressen beendet werden muss. Der Übergang zu Agrarökologie und die Stärkung lokaler Ernährungssysteme muss von politischen Entscheidungsträger:innen gefördert werden, um die Resilienz in Krisen zu erhöhen, Menschen eine selbstbestimmte Ernährung zu ermöglichen und agrarische Produktion klimagerecht zu gestalten.
Das derzeitige Weltgeschehen macht fassungslos. Die Situation in der Ukraine zeigt die Gräuel des Krieges in erschreckendem Ausmaß auf. Gleichzeitig offenbart der russische Angriffskrieg die Verwundbarkeit eines Ernährungssystems, das von Konzernen dominiert wird und in der Produktion auf Pestizide und chemische Dünger setzt. Der Schwerpunkt der aktuellen Ausgabe widmet sich den Schäden durch weltweiten Pestizideinsatz und zeigt auf, dass ein zukunftsfähiges Ernährungssystem auf agrarökologischen Lösungen basieren muss, um für die großen Krisen unserer Zeit gewappnet zu sein. Zudem informieren wir über die Auswirkungen der steigenden Lebensmittelpreise in Österreich und dem Globalen Süden und geben Einblick in neue Entwicklungen in unserer Fallarbeit. Zehn Jahre nach Verabschiedung der UN-Landleitlinien ziehen wir außerdem Bilanz zum aktuellen Stand von Land Grabbing. So viel sei vorab verraten: Es ist nach wie vor notwendig, an die Staatengemeinschaft zu appellieren, endlich ihrer Verpflichtung zur Verwirklichung des Rechts auf Land nachkommen.
Profit- und Wachstumsstreben stehen bekanntermaßen oftmals in direktem Widerspruch zu menschenrechtlichen Standards. Das Resultat sind prekäre Arbeitsbedingungen von Arbeiter*innen rund um den Globus und die Zerstörung der Umwelt. Immer mehr Menschen wollen das glücklicherweise nicht mehr akzeptieren und sind auf der Suche nach Alternativen. Dies wird auch zunehmend von Unternehmen erkannt, die seit einigen Jahren versuchen sich „grün“ zu präsentieren und mit freiwilligen Standards werben. In dieser Ausgabe werfen wir einen kritischen Blick auf diese Entwicklungen. Wir nehmen den Trend zum „grünen“ und „ethischen“ Investment unter die Lupe. Anhand von Fällen in Kambodscha, Indonesien und den Philippinen zeigen wir, wo Menschenrechte dem Profitstreben zum Opfer fallen. Neben diesem Schwerpunkt berichten wir von Protesten gegen das Sozialhilfe-Ausführungsgesetz in Niederösterreich und möchten Ihnen ein neues Projekt für gerechtere Lebensmittelsysteme vorstellen, das FIAN im Verbund mit mehreren nationalen und internationalen Projektpartner*innen durchführt.
Die COVID-19-Pandemie legt die Verheerungen der kapitalistischen Weltwirtschaft gnadenlos offen. Die seit Jahren steigenden Ungleichheitszahlen haben sich im Kontext der größten Gesundheitskise der letzten hundert Jahre nochmals deutlich verschlimmert. Dies drückt sich nicht zuletzt auch in den globalen Hungerzahlen aus: Zu den 690 Million Menschen, die 2019 hungerten, kommen nach Schätzungen der FAO 2020 allein durch die COVID-19-Pandemie noch weitere 132 Millionen Menschen hinzu. Dies geschieht, während transnationale Konzerne eine immer dominantere Rolle im globalen Ernährungsystem spielen und als Gewinner*innen aus der Krise hervorgehen werden. Hunger und Mangelernährung sind ein globales Problem und machen auch vor Österreich nicht Halt: Die letzten Monate haben deutlich gezeigt, dass auch hierzulande immer mehr Menschen Schwierigkeiten haben, sich mit ihrem Einkommen eine gesunde und ausgewogene Ernährung zu leisten. Höchste Zeit, um die Umsetzung sozialer Rechte in Österreich einem kritischen Blick zu unterziehen! In dieser Ausgabe möchten wir Ihnen in diesem Kontext die Ergebnisse des zivilgesellschaftlichen Parallelberichts zur 6. Staatenprüfung der Republik Österreich für den WSK Ausschuss der UNO vorstellen. Anlässlich des hundertjährigen Jubiläums der österreichische Verfassung, geben wir darüber hinaus einen Überblick über die Geschichte der sozialen Rechte in Österreich und möchten mit einem Gesetzesentwurf der Armutskonferenz zum Nachdenken über soziale Rechte in der österreichischen Verfassung anregen.
In der aktuellen Ausgabe unseres FOODFirst-Magazins beschäftigen wir uns mit den Auswirkungen der COVID-19 Pandemie auf das Recht auf Nahrung. Die Maßnahmen gegen die COVID-19 Pandemie lassen innerhalb von kürzester Zeit die Armuts- und Hungerzahlen explodieren. Besonders hart trifft es kleinbäuerliche Familien im Globalen Süden. Wir berichten von den strukturellen Ursachen von globalem Hunger und warum diese sich im Kontext der COVID-19 Pandemie besonders zeigen. Anhand der Situation in Indien wird dies in einem weiteren Beitrag anhand eines Beispiels deutlich gemacht. Die Auswirkungen der Maßnahmen gegen die COVID-19 Pandemie haben aber auch in Österreich die Einkommenssituation vieler Menschen verschlechtert. Soziale Rechte geraten dadurch verstärkt unter Druck. Wir haben mit Caritas-Geschäftsführer Klaus Schwertner über die Auswirkungen der COVID-19 Pandemie auf soziale Einrichtungen gesprochen. Außerdem mit dabei: Berichte aus der Fallarbeit zu Brasilien, Uganda, Sambia und Kambodscha.
Kein Geld für Miete, Kleidung oder eine vollwertige Mahlzeit? Armut ist auch in Europa und Österreich auf dem Vormarsch. Wie kann der Staat verpflichtet werden, alle Menschen, die in Österreich leben, abzusichern, damit sie nicht von Hunger und Obdachlosigkeit bedroht sind? FIAN und viele andere Organisationen setzen sich daher für die Stärkung von sozialen Menschenrechten ein. Diese Broschüre bietet eine Bestandsaufnahme zur Lage der sozialen Rechte und geht folgenden Fragen nach: Wenn Österreich ein Sozialstaat ist, in welcher Form sind dann soziale Rechte gesetzlich abgesichert? Welche Pflichten erwachsen Österreich aus internationalen Menschenrechtsverträgen? Kann der Staat für Pflichtverletzungen verantwortlich gemacht werden? Wenn ja, wie? Welche (menschenrechtlichen) Strategien und Instrumente stehen uns zur Verfügung, um soziale Rechte zu stärken und den Staat in die Pflicht zu nehmen?
Die Konzentration von Anbau, Verarbeitung und Verteilung von Lebensmitteln durch wenige große Agrar- und Lebensmittelkonzerne nimmt stetig zu. Dieser Entwicklung stellen sich nun auch in Österreich zunehmend Ernährungsräte auf städtischer Ebene entgegen. Eine neue Broschüre von FIAN Österreich und dem Ernährungsrat Wien gibt einen Überblick über den Ursprung, die Ziele und Merkmale von Ernährungsräten sowie ihren Einfluss auf eine demokratische Lebensmittelpolitik. Ernährungsräte (englisch Food Policy Councils) streben eine Relokalisierung des globalisierten Ernährungssystems an. Die gemeinsame Vision von Ernährungsräten ist, dass städtische Ernährungssysteme jedem Mensch Zugang zu nahrhaftem, gesundem, regionalem und kulturell angemessenem Essen ermöglichen. Dieses soll nachhaltig, sprich nicht auf Kosten von Mensch und Umwelt, produziert und verarbeitet werden. Ernährungsräte unterstützen die Menschen darin, über ihre Ernährung selbst zu bestimmen und das Ernährungssystem individuell und gemeinschaftlich mitzugestalten. Dadurch tragen Ernährungsräte zu einer Demokratisierung der Lebensmittelpolitik bei.
Die dritte Ausgabe aus der Reihe "Think Piece Series Food for Thought" beschäftigt sich mit dem Einfluss von Städteboom und Urbanisierung auf die Zukunft des Ernährungssystems.
Nachdem in der Vorgänger-Ausgabe bereits das Potenzial von public policies untersucht wurde, geht es dieses Mal darum, wie städtische Politik zu Ernährungssouveranität, also zum Recht von Menschen, selbst über ihre Ernährungs- und Landwirtschaftssysteme zu bestimmen, beitragen kann. Es wird vorgestellt, wie menschenrechtsbasierte soziale Bewegungen und in der Gemeinschaft verankerte Organisationen dafür Raum in der Kommunalpolitik europäischer Städte erkämpft haben und welche Lehren andere Aktivisten und sozialen Bewegungen daraus ziehen können, die sich mit ähnlichen Fragen beschäftigen.
Die Reihe “Think Piece Series Food for Thought” ist ein gemeinsames Projekt von Transnational Institute, FIAN International, Hands on the Land und Terra Nuova.
Unter der zunehmend industrialisierten und konzentrierten Landwirtschaft leiden vor allem Kleinbäuer*innen im Globalen Süden. Ihnen bleibt immer öfter der Zugang zu grundlegenden Ressourcen wie Land, Wasser und vor allem Saatgut verwehrt. Dabei könnten gerade Kleinbäuer*innen zu der Diversität beitragen, die es braucht, um Hunger und Mangelernährung zu bekämpfen.
Das Konzept der Agrarökologie stellt der konzerndominierten Realität ein demokratisches und umweltfreundliches Modell entgegen. In dieser Ausgabe des FOODFirst-Magazins stellen wir den Ansatz vor und zeigen auf, welche Chance er für die Verwirklichung des Rechts auf Nahrung hat.
Darüber hinaus berichten wir unter anderem über den Stand unserer Projekte in Uganda und Sierra Leone sowie über neue Entwicklungen bei der UN-Deklaration für kleinbäuerliche Rechte und dem TNC-Treaty zu Wirtschaft und Menschenrechten. Aus der nationalen Arbeit steht FIANs Engagement in der Armutskonferenz im Mittelpunkt dieser Ausgabe.
Die Ausgabe ist leider vergriffen und daher nur noch online verfügbar.
Frei nach dem Motto „Arme bekämpfen statt Armut“ werden derzeit in Österreich politische Kampagnen gefahren, um soziale Errungenschaften abzubauen und Bezieher*innen von sozialstaatlicher Unterstützung an den Rand der Gesellschaft zu drängen. Sie werden zu Bittsteller*innen degradiert und nicht als Rechtsinhaber*innen gesehen. Soziale Missstände sind nicht nur ein gesellschaftliches Problem, sondern in vielen Fällen auch eine Verletzung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte. Die Menschenrechte dienen schließlich dazu, Personen gegen Unterdrückung von Staaten zu schützen. Unterdrückung entsteht auch, wenn in einem Staat Menschen sozial benachteiligt werden - sei dies durch den Staat selbst oder die Gesellschaft als Ganzes. Es geht um das Verhindern staatlicher oder privater Willkür bei der Verteilung (knapper) Ressourcen und um den Schutz der Menschenwürde.
Im FOOD-First Schwerpunkt „Soziale Rechte“ schauen wir, wie es um diese Rechte in Österreich bestellt ist und stellen FIANs Arbeit in der österreichischen Armutskonferenz vor.
Des Weiteren warten in dieser Ausgabe Neuigkeiten aus Brasilien (Seite 8), ein Artikel zu Corporate Capture in Mexiko (Seite 10) und ein Bericht der erfolgreichen FIAN-Sommerakademie (Seite 15) auf Sie.
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