FIAN-Besuch aus Genf: International im Einsatz für Menschenrechte

Menschenrechtsexpertin und Juristin Ana Maria Suarez Franco unterstützte Ende Jänner vier Tage lang unsere Bemühungen für mehr Rechenschaftspflicht im Bereich Menschenrechte. Die Vertreterin von FIAN International beim UN-Menschenrechtsrat in Genf unterstützte uns bei zwei Menschenrechtstrainings, die wir im Rahmen der Parallelberichterstattung abhielten. Dieser zivilgesellschaftliche Bericht „spiegelt“ den Staatenbericht, der von der österreichischen Regierung 2020 dem UN-Komitee für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vorgelegt wird. Zahlreiche Organisationen beteiligen sich an dem von FIAN koordinierten Prozess, um über Versäumnisse der österreichischen Regierung im Bereich Menschenrechte im In- und Ausland zu berichten. Ana Maria informierte die sich beteiligenden Organisationen über die menschenrechtliche Analyse, die als grundlegende Methodik für den Parallelbericht verwendet wird.

Außerdem wurden die Problematik der de-facto-Straflosigkeit von Großkonzernen und nötige Maßnahmen zu ihrer Regulierung im Rahmen eines zivilgesellschaftlichen Austauschtreffens mit Ana Maria behandelt. Bei diesem wurden insbesondere strategische Fragen zum UN-Abkommen für transnationale Konzerne diskutiert.

Bei einem Austauschtreffen zur UN-Erklärung der Rechte von Kleinbäuer*innen in der Volksanwaltschaft präsentierte Ana Maria ihre Einblicke in den Entstehungsprozess, die Inhalte und die Umsetzung der Erklärung. Bei dem Treffen nahmen Personen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Ministerien, Parlamentarier*innen und Menschrechtsexpert*innen teil und diskutierten über die Bedeutung sowie über Ideen zur Umsetzung der Erklärung in Österreich.

 

Konzerne müssen für Menschenrechts- und Umweltverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden

Transnationale Konzerne und Unternehmen, die Lieferketten kontrollieren, bleiben in der Regel straffrei, wenn es um Menschenrechtsverletzungen geht, die oft mit Landraub und Umweltverschmutzung zusammenhängen. Am Montag, 24. Oktober, treffen sich Staaten eine Woche lang im UN-Menschenrechtsrat in Genf, um die langjährigen Verhandlungen über ein Abkommen fortzusetzen, das sie zur Verantwortung ziehen soll.

Kambodscha: Von deutscher Bundesregierung geförderte Studie bestätigt gravierende Probleme im Mikrokreditsektor

Eine vom deutschen Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geförderte Studie bestätigt das Problem der weitverbreiteten Überschuldung in Kambodscha durch Mikrokredite. Dieses führt zu einer „bedenklich hohen“ und „nicht akzeptablen“ Zahl von Landverkäufen. Wichtige Geber des kambodschanischen Mikrofinanzsektors sind verschiedene europäische und multinationale Entwicklungsbanken sowie private „ethische“ Investoren wie Oikocredit, Triodos Bank, Invest in Visions, Vision Microfinance und mit kleineren Beträgen die Bank im Bistum Essen und GLS Bank.
 

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