Unsere Stimmen gegen Armut

Weil soziale Ungleichheit und Ausgrenzung die Demokratie gefährden

Unter diesem Titel fand die 12. Armutskonferenz von 9. bis 11. März 2020 in Salzburg statt, bei der FIAN Österreich, seit 2014 Mitglied der Armutskonferenz, teilnahm.

Der erste Tag war der Frauen-Vorkonferenz und der Vorkonferenz der Armutsbetroffenen gewidmet, die sich unter dem Titel „Sichtbar werden“ organisieren. Wir nutzten diese Gelegenheit, um unser Projekt „Adressing Hunger and Poverty in Europe“ vorzustellen und Interviewpartner*innen für unsere Studie im Rahmen des Projekts zu gewinnen. Dabei fragten wir nach dem Zugang zu angemessener, d.h. gesunder und qualitätsvoller Nahrung für Menschen am oder unter dem Existenzminimum.

Laura Wiesböck, Jakob Kapeller und Ellen Bareis eröffneten den zweiten Tag mit ihren Vorträgen zu „Armut als Störfaktor: Zur Entwertung von Betroffenen“, „Refeudalisierung als Gefahr für die Demokratie“ und „Soziale Ausschließung und die Grenzen der repräsentativen Demokratie“. Anschließend zu den Eröffnungsvorträgen wurde in neun thematischen Foren über Ausgrenzungsphänomene in unterschiedlichen Bereichen der Gesellschaft und mögliche Strategien dagegen diskutiert. FIAN Österreich besuchte Forum 5 zum Thema „Stimmen gegen das Verstummen - was es braucht, um armutsbetroffenen und ausgegrenzten Menschen Gehör zu verschaffen“, sowie Forum 7 zum Thema Wahlbeteiligung und politische Partizipation.

Am dritten Tag nahmen wir am Austauschtreffen des SozialRechtsNetzes teil. 25 Vertreter*innen von sozialen Organisationen aus ganz Österreich interessierten sich für die anhängigen Fälle, die vom SozialRechtsNetz bei Gericht eingebracht wurden, und tauschten sich über Kriterien für Härtefälle aus.

Während dieser drei Tage nutzten wir auch die Gelegenheit, um Interviews für unser Projekt durchzuführen und warben noch einmal für den WSK Parallelbericht, den FIAN Österreich koordiniert.

Gerade in der gegenwärtigen Krise zeigt sich, dass der Zugang zu Nahrung für Armutsbetroffene und Wohnungslose noch prekärer wird als sonst. FIAN Österreich setzt sich deshalb weiter für die Verankerung sozialer Rechte in unserer Verfassung ein, damit der Zugang zu Nahrung für alle Menschen in unserem Land gesetzlich geregelt wird.

Rückfragen: elisa.klein-diaz(at)fian.at

Indien: Kleinbäuer:innen in Odisha weiterhin von Vertreibung und Umweltzerstörung bedroht

Seit 2005 protestiert die Landbevölkerung im Bezirk Jagatsinghpur (Bundestaat Odisha) gegen Umweltzerstörung und die unrechtmäßige Aneignung ihres Landes. Dort sollen Industrieanlagen und Infrastruktur – darunter Stahl- und Zementwerke, ein Kraftwerk und ein Hafen – errichtet werden. FIAN Österreich rief in Zusammenarbeit mit FIAN International im März 2022 zu einer Briefaktion auf, um mehr als 40.000 Kleinbäuer*innen, Landarbeiter*innen und Fischer*innen vor dem Verlust ihrer Lebensgrundlagen zu schützen. Zu Jahresbeginn berichtet der Sprecher der Bewegung von Polizeirepression, gewaltsamen Übergriffen und zunehmenden Festnahmen und erneuert dringend die Forderungen.

Das Recht auf Nahrung in Europa

Die Ernährungsunsicherheit und Armut nehmen weltweit zu. Auch in Europa. Nach Schätzungen von Eurostat waren 21,7% der EU-Bevölkerung im Jahr 2021 armuts- oder ausgrenzungsgefährdet. Viele stellen sich u.a. die Frage: Heizen oder Essen? Die existierenden Maßnahmen und Programme kommen für viele zu kurz. Es ist essenziell, dass die Staaten den Zugang zu einer selbstbestimmten, angemessenen und ausreichenden Ernährung sichern.

Mikrofinanzkrise: OECD-Beschwerde gegen Oikocredit

Mikrokredite entpuppen sich in Kambodscha seit Jahren als Schuldenfalle. Während sie europäischen Investoren Profite bringen, führen sie vor Ort zu Landverlust, Armut und Menschenrechtsverletzungen. Trotzdem hat der sogenannte „ethische“ Investor Oikocredit seine Investitionen in Kambodscha sogar noch erhöht. Drei NGOs legen daher nun Beschwerde gegen Oikocredit bei der OECD ein.

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