FIAN-Besuch aus Genf: International im Einsatz für Menschenrechte

Menschenrechtsexpertin und Juristin Ana Maria Suarez Franco unterstützte Ende Jänner vier Tage lang unsere Bemühungen für mehr Rechenschaftspflicht im Bereich Menschenrechte. Die Vertreterin von FIAN International beim UN-Menschenrechtsrat in Genf unterstützte uns bei zwei Menschenrechtstrainings, die wir im Rahmen der Parallelberichterstattung abhielten. Dieser zivilgesellschaftliche Bericht „spiegelt“ den Staatenbericht, der von der österreichischen Regierung 2020 dem UN-Komitee für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vorgelegt wird. Zahlreiche Organisationen beteiligen sich an dem von FIAN koordinierten Prozess, um über Versäumnisse der österreichischen Regierung im Bereich Menschenrechte im In- und Ausland zu berichten. Ana Maria informierte die sich beteiligenden Organisationen über die menschenrechtliche Analyse, die als grundlegende Methodik für den Parallelbericht verwendet wird.

Außerdem wurden die Problematik der de-facto-Straflosigkeit von Großkonzernen und nötige Maßnahmen zu ihrer Regulierung im Rahmen eines zivilgesellschaftlichen Austauschtreffens mit Ana Maria behandelt. Bei diesem wurden insbesondere strategische Fragen zum UN-Abkommen für transnationale Konzerne diskutiert.

Bei einem Austauschtreffen zur UN-Erklärung der Rechte von Kleinbäuer*innen in der Volksanwaltschaft präsentierte Ana Maria ihre Einblicke in den Entstehungsprozess, die Inhalte und die Umsetzung der Erklärung. Bei dem Treffen nahmen Personen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Ministerien, Parlamentarier*innen und Menschrechtsexpert*innen teil und diskutierten über die Bedeutung sowie über Ideen zur Umsetzung der Erklärung in Österreich.