Geschichten des Widerstands: Kambodscha

Unter der EU-Handelsinitiative „Everything But Arms“ (EBA) konnte Kambodscha als eines der 47 ärmsten Länder der Welt Produkte quoten- und zollfrei nach Europa exportieren. Das hatte unter anderem einen Zuckerboom zur Folge, der die Armut jedoch nicht verringerte, sondern sie verschärfte. Bis 2012 wurden mehr als die Hälfte der landwirtschaftlich nutzbaren Flächen von der Regierung an private Investoren für Zuckerrohrplantagen verpachtet. Die Bevölkerung profitierte davon nicht, sondern wurde enteignet und von ihrem Land vertrieben. Das hat schwerwiegende Auswirkungen auf die ohnehin bereits prekäre Ernährungssituation der ländlichen Bevölkerung. Im Februar 2020 entschied die Europäische Kommission auf anhaltenden zivilgesellschaftlichen Druck hin, der kambodschanischen Regierung die Handelspräferenzen teilweise zu entziehen.

Staaten haben die Verpflichtung, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte innerhalb der nationalen Grenzen, aber auch extraterritorial zu achten, zu schützen und zu gewährleisten. Auch die UN-Erklärung für die Rechte von Kleinbäuer*innen und anderen Personen, die in ländlichen Bereichen arbeiten (UNDROP) hält die Allgemeinen Pflichten der Staaten fest, um die vollständige Verwirklichung der Rechte von kleinen Lebensmittelerzeuger*innen zu erzielen.