FOODFirst Magazin 2011/3

Armutssystem Deutschland
Über Ernährungssicherheit im eigenen Lande

Während sich die Bundesregierung rühmt, mit der Neuregelung des Arbeitslosengeldes II (sog. „Hartz IV“) alle Vorgaben des Grundgesetzes zum Anspruch auf das „Existenzminimum“ erfüllt zu haben, kommen im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung erstattete, aktuelle Gutachten zu ganz anderen Ergebnissen. So weist Prof. Johannes Münder, Sozialrechtler an der TU Berlin, nach, dass die Neuregelung an gleich zehn Punkten gegen die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und damit des Grundgesetzes verstößt. Die praktische Konsequenz dieser Verstöße zeigt sich u.a. in dem, was im Oktober dieses Jahres der Präsident der deutschen Kinderärzte, Dr. Wolfram Hartmann, sagte: „Man kann davon ausgehen, dass etwa 500.000 Kinder in Deutschland regelmäßig nicht ausreichend ernährt werden.“
Der Mediziner sprach von einem schlimmen Zustand und fügte an: „In Deutschland darf kein Kind Hunger leiden.“

Diese Aussage zu unterstreichen und zugleich darüber nachzudenken, an welcher Stelle der Debatte sich FIAN mit seiner Kompetenz einbringen kann, ist unsere Aufgabe. Diese Ausgabe der FoodFirst widmet sich deshalb u.a. der Arbeit des FIAN-Arbeitskreises Recht auf Nahrung in Deutschland, der öffentlichen Debatte nach den Anmerkungen des UN-Sozialausschusses zu dem Staatenbericht der Bundesregierung und den immer noch – bewusst – menschenunwürdigen Leistungen für AsylbewerberInnen.

Herausgeber: FIAN Deutschland